Gescheiterte Regierungsbildung:Neuwahlen in Griechenland am 25. Juni
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Für die Griechen geht es erneut an die Wahlurnen: Nach einer gescheiterten Regierungsbildung im Zuge der Parlamentswahl wurden für den 25. Juni Neuwahlen angesetzt.
Acht Tage nach der Parlamentswahl in Griechenland sind wie erwartet Neuwahlen ausgerufen worden. Der per Dekret von Staatschefin Katerina Sakellaropoulou angesetzte neue Urnengang findet am 25. Juni statt. Der bis vergangene Woche amtierende konservative Regierungschef Kyriakos Mitsotakis hatte sich für dieses Datum ausgesprochen.
Alleinige Regierungsmehrheit für Mitstakis' Partei wahrscheinlich
Mitsotakis' Partei Nea Dimokratia (ND) hatte die Wahlen am 21. Mai zwar mit deutlichem Vorsprung gewonnen, jedoch keine alleinige Mehrheit im Parlament erreicht. Bei der Neuwahl kommt nun erstmals ein neues Wahlgesetz zur Anwendung, das dem Wahlsieger einen Bonus von bis zu 50 Sitzen zubilligt. Für Mitsotakis' ND ist damit eine alleinige Regierungsmehrheit sehr wahrscheinlich.
Mitsotakis forderte Neuwahlen
Mitsotakis hatte zuvor den Auftrag zu einer Regierungsbildung formell abgelehnt und stattdessen die Neuwahl gefordert. Seit vergangener Woche ist eine Übergangsregierung unter Führung von Rechnungshofpräsident Ioannis Sarmas im Amt.
Bei den Wahlen am 21. Mai hatte die ND 40,8 Prozent der Stimmen erhalten - und somit mehr als 20 Prozentpunkte mehr als die größte Oppositionspartei, die linksgerichtete Syriza von Ex-Regierungschef Alexis Tsipras. Tsipras bezeichnete das Ergebnis als "schmerzhaften Schock" und gab sich mit Blick auf die Neuwahl kämpferisch.
Warum Mitsotakis keine Koalitionspartner möchte:
Quelle: AFP