Eritrea-Festival in Gießen: Warum kam es zu Ausschreitungen?

Nach Ausschreitungen rund um das Eritrea-Festival am Samstag ist es am Sonntag in Gießen ruhig geblieben. Am Samstag hatten Gegner der Veranstaltung randaliert und unter anderem versucht, auf das Festivalgelände zu kommen. Nach Darstellung der Polizei warfen sie Flaschen und Steine auf die Beamten und zündeten Rauchbomben. Laut den Beamten wurden 131 Menschen in Gewahrsam genommen, die zum Teil aus dem europäischen Ausland angereist seien.

Die Polizei war am Samstag mit über 1.000 Beamten vor Ort. Die Einsatzkräfte setzten Pfefferspray und Schlagstöcke ein. 26 Polizisten wurden am Samstag verletzt, ein Großteil konnte aber seinen Dienst fortsetzen. Nach bisherigen Erkenntnissen wurden keine Unbeteiligten verletzt, genauso wenig waren der Rettungsleitstelle Schwerverletzte aus den Reihen der Festivalgegner und der Besucher bekannt.

Nach Polizeiangaben vom Sonntag wurden 125 Strafanzeigen erstattet. Dabei sei es fast ausschließlich um Landfriedensbruch gegangen. Die Polizisten hätten mehr als 1.800 Personen kontrolliert und gegen einen Teil von ihnen Platzverweise verhängt.

Der Veranstalter des Festivals ist der Zentralrat der Eritreer in Deutschland, der wegen seiner Nähe zu dem Regime in dem ostafrikanischen Land als umstritten gilt. Gegner des eritreischen Regimes halten das Kulturfestival daher für eine Propagandaveranstaltung der Regierung.

Die Veranstalter wehren sich gegen die Vorwürfe. Sie sprechen von einem Familienfest, das aus kulturellen Veranstaltungen wie Musik und Literatur bestehe. Der Vorwurf, dass auf der Veranstaltung Propaganda für die Regierung des Landes verbreitet werde, sei völlig haltlos, sagte Johannys Russom vom Vorstand des Zentralrats der Eritreer in Deutschland.

Schon im August 2022 war es bei der vorangegangenen Veranstaltung zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen, bei der 30 Menschen verletzt wurden.

Auch in den sozialen Netzwerken war die Stimmung in den vergangenen Tagen teils aufgeheizt. Die Polizei warnte vor Falschmeldungen. Ein Polizeisprecher sagte, dass ein Teil der im Internet kursierenden Videos, die Ausschreitungen zeigten, mutmaßlich aus dem Vorjahr stammten.

Die Stadt Gießen wollte das Festival aufgrund der Ausschreitungen im vergangenen Jahr im Voraus verbieten. Gerichte hoben das Verbot jedoch wieder auf. Das Festival ist nach Angaben der Stadt vor mehr als zehn Jahren von Frankfurt nach Gießen gezogen, wohl wegen der zentralen Lage der mittelhessischen Stadt und der für das Fest geeigneten Halle, die außerhalb der Gießener Innenstadt liegt.

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) forderte die Bundesregierung auf, den Botschafter des ostafrikanischen Landes einzubestellen. "Der eritreischen Regierung muss deutlich gemacht werden, dass eritreische Konflikte nicht auf deutschem Boden ausgetragen werden dürfen", sagte er am Samstag.

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner kritisierte, dass das Eritrea-Festival in Deutschland stattfinden dürfe. "Die Diktatur möge sich selbst in Eritrea feiern. So etwas hat in unserem Land nichts verloren."

Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die auch Landesvorsitzende der SPD in Hessen ist, meldete sich über Twitter zu Wort und verurteilte die Gewalt.