Ampel-Streit: Bundeskanzler Scholz will "klare Worte finden"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will in der Ampel-Koalition mehr Führung zeigen. Das hat er kurz vor der Landtagswahl in Brandenburg angekündigt. "Es ist nicht leicht, eine Koalition zu haben - und es wird auch nicht leichter werden", sagte Scholz am Abend bei einem Bürgergespräch in Niedergörsdorf.

Ein Bürger hatte in der Fragerunde gesagt, er halte Scholz für den richtigen Kanzler, wünsche sich aber einen stärkeren - von der äußeren Wahrnehmung her. Scholz solle sich "von dem Kasper-Theater nicht vorführen lassen". Der Kanzler entgegnete: "Deshalb verspreche ich Ihnen, was Sie wünschen."

Scholz geht nach eigenen Worten davon aus, dass die Ampel-Koalition bis zur Bundestagswahl im nächsten Jahr durchhalten wird. "Ob die Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode hält? Ich glaube schon - ja." Er zeigte sich zugleich optimistisch, dass seine Partei wie schon bei der Wahl 2021 stärkste Kraft werden könne. "Das ist das, wofür ich mich einsetze", sagte er.

Im ZDF-Politbarometer vom 06. September 2024 liegt die SPD im Bund bei 15 Prozent. Scholz steht unter Druck, weil sich seine Ampel-Regierung teils zerstritten zeigt und Brandenburg vor einer Landtagswahl steht, bei der laut Umfragen offen ist, ob sich die SPD als stärkste Kraft behaupten kann.

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat angekündigt, dass er für die Bildung einer neuen Regierung nicht zur Verfügung steht, falls die AfD die Sozialdemokraten als stärkste Kraft ablösen sollte.

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, setzt unabhängig vom Ausgang der Landtagswahl auf Scholz als Kanzlerkandidaten der SPD. "Mit ihm haben wir die besten Chancen", sagte der SPD-Politiker der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

"Olaf Scholz agiert besonnen mit langjähriger Regierungserfahrung, Friedrich Merz ist das Gegenteil", fügte er mit Blick auf den Kanzlerkandidaten der Union hinzu.

Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Isabel Cademartori, hält die Frage nach einer Kanzlerkandidatur von Scholz noch für offen. Zwar spreche vieles dafür. "Aber die schlussendliche Entscheidung wird die Partei nächstes Jahr treffen", sagte Cademartori dem "Mannheimer Morgen".

Auch der Münchner SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter hatte zuletzt an der Kandidatur von Scholz gezweifelt - er brachte Verteidigungsminister Pistorius ins Gespräch.