Teure Flüge: Politiker-Reisen zur EM kosteten 531.000 Euro

    Flüge der Bundesregierung:Politiker-Reisen zur EM kosteten 531.000 Euro

    |

    Für über eine halbe Million Euro sind Politiker der Bundesregierung während der Fußball-EM zu Spielen gereist. Auch eine "Ehrenkarte" für die Ehefrau des Kanzlers sorgt für Kritik.

    Der Regierungs-Airbus A340 "Konrad Adenauer"
    Der teuerste Flug der Bundesregierung kostete über 100.000 Euro.
    Quelle: picture alliance / Jörg Carstensen

    Die Flüge der Bundesregierung zu Spielen der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball-Europameisterschaft haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums 531.000 Euro gekostet. Dabei geht es um sechs Einsätze der Flugbereitschaft der Bundeswehr, die Bundeskanzler Olaf Scholz und mehrere Mitglieder seines Kabinetts zu Spielbesuchen flog.
    Der teuerste Flug kostete 114.487,41 Euro von Berlin nach Stuttgart und zurück zum Spiel Deutschland-Ungarn am 19. Juni.
    Die Zahlen und Daten gehen aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Frage des Linken-Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann hervor. Sie liegen dem ZDF vor.
    Die Regierungsmaschine, ein Airbus A340-300, steht auf einer Parkposition aus dem Flughafen von Abu Dhabi.
    Die Flugbereitschaft ist Teil der deutschen Luftwaffe und bringt Spitzenpolitiker in die ganze Welt. Pannen sorgen aber immer wieder für Schlagzeilen. 15.08.2023 | 1:29 min

    Bundeskanzler Scholz hatte Flüge geordert

    Vier der sechs aufgeführten Flugverbindungen wurden vom Bundeskanzleramt geordert, andere Kabinettsmitglieder wie Bundesinnenministerin Nancy Faeser oder Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach flogen mit. Wie der Stuttgart-Flug kosteten diese Einsätze jeweils um die hunderttausend Euro.
    Ein vom Innenministerium veranlasster Flug zum Spiel Deutschland-Schottland mit Stopps in Frankfurt am Main, München und Berlin schlug mit 55.306,97 Euro zu Buche; ein Flug von Außenministerin Annalena Baerbock von Frankfurt nach Luxemburg nach dem Spiel Schweiz-Deutschland mit 47.039,98 Euro.
    Man sieht mehrere Geldscheine mit unterschiedlichen Werten
    Die Steuereinnahmen werden 2025 sinken, so das Ergebnis der Steuerschätzung, die Finanzminister Lindner präsentiert.16.05.2024 | 2:46 min

    Verteidigungsministerium rechtfertigt sich

    "Wer für sechs angebliche Dienstreisen Kosten von über einer halben Million Euro verursacht, ist entweder völlig verantwortungslos oder endgültig abgehoben", sagte Pellmann, Vorsitzender der Linke-Gruppe im Bundestag, der "Welt". Die Flugbereitschaft dürfe "nicht die alternative Reisemöglichkeit für ein abendliches Unterhaltungsprogramm der Bundesregierung sein", fügte er hinzu.

    Vermutlich aber ist die Flugbereitschaft aufgrund der kaputtgesparten Bahn für die Ministerinnen und Minister und den Kanzler das angenehmere Reisemittel.

    Sören Pellmann, Linke

    Das Verteidigungsministerium weist in seiner Antwort darauf hin, dass es sich um eine "Vollkostenkalkulation der jeweils eingesetzten Luftfahrzeuge (inklusive Personalkosten)" handele. Die Flugstunden seien im Jahresprogramm der Bundeswehr abgedeckt und "werden zum Zwecke des Lizenzerhalts-/erwerbs der Luftfahrzeugführer eingesetzt". Gemeint ist: Einige Kosten und Flugstunden wären wohl ohnehin nötig geworden.
    EM, vor dem Finale, Spanien - England, Spanische Fans jubeln auf der Fanmeile.
    Der Jubel in Spanien ist riesig. Höhepunkt wird die Ankunft der spanischen Mannschaft heute Mittag sein. Die Feierlichkeiten werden wohl bis tief in die Nacht gehen.15.07.2024 | 1:01 min

    Linke kritisiert "Ehrenkarte" für Scholz' Ehefrau

    Christian Görke, Abgeordneter der Linken, kritisierte zudem, dass Bundeskanzler Scholz sich von seiner Frau Britta Ernst zu Spielen habe begleiten lassen und dafür "Ehrenkarten" genutzt habe. Er forderte Ernst auf, die Kosten auszugleichen.

    Während echte Fans tief in die Tasche greifen mussten, saß die Kanzler-Gattin mehrfach auf Premiumplätzen - und das kostenlos beziehungsweise auf Kosten der Allgemeinheit.

    Christian Görke, Linke

    In der Antwort der Regierung auf eine schriftliche Anfrage Görkes dazu heißt es indes:

    Es ist seit Jahrzehnten tradierte Staatspraxis, dass sich die Spitzen der Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland bei Veranstaltungsbesuchen von Ihren Partnern oder Partnerinnen begleiten lassen können.

    Antwort der Bundesregierung

    Und weiter: "Auf Grundlage dieser Staatspraxis hat Frau Ernst den Bundeskanzler zu den Spielen der Fußballeuropameisterschaft begleitet."

    Eine Person hält ein Smartphone in der Hand. Darauf ist der WhatsApp-Channel der ZDFheute zu sehen.
    Quelle: ZDF

    Sie wollen stets auf dem Laufenden bleiben? Dann sind Sie bei unserem ZDFheute-WhatsApp-Channel genau richtig. Egal ob morgens zum Kaffee, mittags zum Lunch oder zum Feierabend - erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt auf Ihr Smartphone. Nehmen Sie teil an Umfragen oder lassen Sie sich durch unseren Mini-Podcast "Kurze Auszeit" inspirieren. Melden Sie sich hier ganz einfach für unseren WhatsApp-Channel an: ZDFheute-WhatsApp-Channel.

    Quelle: dpa

    Mehr zur Fußball-EM