Teure Flüge: Politiker-Reisen zur EM kosteten 531.000 Euro
Flüge der Bundesregierung:Politiker-Reisen zur EM kosteten 531.000 Euro
|
Für über eine halbe Million Euro sind Politiker der Bundesregierung während der Fußball-EM zu Spielen gereist. Auch eine "Ehrenkarte" für die Ehefrau des Kanzlers sorgt für Kritik.
Der teuerste Flug der Bundesregierung kostete über 100.000 Euro.
Quelle: picture alliance / Jörg Carstensen
Die Flüge der Bundesregierung zu Spielen der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball-Europameisterschaft haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums 531.000 Euro gekostet. Dabei geht es um sechs Einsätze der Flugbereitschaft der Bundeswehr, die Bundeskanzler Olaf Scholz und mehrere Mitglieder seines Kabinetts zu Spielbesuchen flog.
Der teuerste Flug kostete 114.487,41 Euro von Berlin nach Stuttgart und zurück zum Spiel Deutschland-Ungarn am 19. Juni.
Die Zahlen und Daten gehen aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Frage des Linken-Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann hervor. Sie liegen dem ZDF vor.
Bundeskanzler Scholz hatte Flüge geordert
Vier der sechs aufgeführten Flugverbindungen wurden vom Bundeskanzleramt geordert, andere Kabinettsmitglieder wie Bundesinnenministerin Nancy Faeser oder Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach flogen mit. Wie der Stuttgart-Flug kosteten diese Einsätze jeweils um die hunderttausend Euro.
Ein vom Innenministerium veranlasster Flug zum Spiel Deutschland-Schottland mit Stopps in Frankfurt am Main, München und Berlin schlug mit 55.306,97 Euro zu Buche; ein Flug von Außenministerin Annalena Baerbock von Frankfurt nach Luxemburg nach dem Spiel Schweiz-Deutschland mit 47.039,98 Euro.
Die Steuereinnahmen werden 2025 sinken, so das Ergebnis der Steuerschätzung, die Finanzminister Lindner präsentiert.16.05.2024 | 2:46 min
"Wer für sechs angebliche Dienstreisen Kosten von über einer halben Million Euro verursacht, ist entweder völlig verantwortungslos oder endgültig abgehoben", sagte Pellmann, Vorsitzender der Linke-Gruppe im Bundestag, der "Welt". Die Flugbereitschaft dürfe "nicht die alternative Reisemöglichkeit für ein abendliches Unterhaltungsprogramm der Bundesregierung sein", fügte er hinzu.
Vermutlich aber ist die Flugbereitschaft aufgrund der kaputtgesparten Bahn für die Ministerinnen und Minister und den Kanzler das angenehmere Reisemittel.
„
Sören Pellmann, Linke
Das Verteidigungsministerium weist in seiner Antwort darauf hin, dass es sich um eine "Vollkostenkalkulation der jeweils eingesetzten Luftfahrzeuge (inklusive Personalkosten)" handele. Die Flugstunden seien im Jahresprogramm der Bundeswehr abgedeckt und "werden zum Zwecke des Lizenzerhalts-/erwerbs der Luftfahrzeugführer eingesetzt". Gemeint ist: Einige Kosten und Flugstunden wären wohl ohnehin nötig geworden.
Der Jubel in Spanien ist riesig. Höhepunkt wird die Ankunft der spanischen Mannschaft heute Mittag sein. Die Feierlichkeiten werden wohl bis tief in die Nacht gehen.15.07.2024 | 1:01 min
Linke kritisiert "Ehrenkarte" für Scholz' Ehefrau
Christian Görke, Abgeordneter der Linken, kritisierte zudem, dass Bundeskanzler Scholz sich von seiner Frau Britta Ernst zu Spielen habe begleiten lassen und dafür "Ehrenkarten" genutzt habe. Er forderte Ernst auf, die Kosten auszugleichen.
Während echte Fans tief in die Tasche greifen mussten, saß die Kanzler-Gattin mehrfach auf Premiumplätzen - und das kostenlos beziehungsweise auf Kosten der Allgemeinheit.
„
Christian Görke, Linke
In der Antwort der Regierung auf eine schriftliche Anfrage Görkes dazu heißt es indes:
Es ist seit Jahrzehnten tradierte Staatspraxis, dass sich die Spitzen der Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland bei Veranstaltungsbesuchen von Ihren Partnern oder Partnerinnen begleiten lassen können.
„
Antwort der Bundesregierung
Und weiter: "Auf Grundlage dieser Staatspraxis hat Frau Ernst den Bundeskanzler zu den Spielen der Fußballeuropameisterschaft begleitet."
Quelle: dpa
Sie wollen auf dem Laufenden bleiben? Dann sind Sie beim ZDFheute-WhatsApp-Channel richtig. Hier erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten auf Ihr Smartphone. Nehmen Sie teil an Umfragen oder lassen Sie sich durch unseren Podcast "Kurze Auszeit" inspirieren. Zur Anmeldung: ZDFheute-WhatsApp-Channel.