Neujahrsansprache von Angela Merkel
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Zum neuen Jahr hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Zuversicht und Vertrauen in die Demokratie aufgerufen. "2016 war ein Jahr schwerer Prüfungen", sagte Merkel in ihrer Neujahrsansprache.
Die schwerste sei "ohne Zweifel der islamistische Terrorismus" gewesen, "der auch uns Deutsche seit vielen Jahren im Visier hat", ergänzte die Regierungschefin und erinnerte unter anderem an die Opfer des Anschlags auf einen Berliner Weihnachtsmarkt mit zwölf Toten.
Merkel versicherte, der Staat tue alles, um seinen Bürgern Sicherheit in Freiheit zu gewährleisten. "2017 werden wir als Bundesregierung dort, wo politische oder gesetzliche Veränderungen nötig sind, schnellstens die notwendigen Maßnahmen in die Wege leiten und umsetzen", kündigte die Kanzlerin in ihrer Botschaft an, die am Samstag ausgestrahlt wird. Sie unterstrich, es sei "besonders bitter und widerwärtig", wenn Terroranschläge von Menschen begangen würden, die in Deutschland angeblich Schutz suchten. Sie verhöhnten die Hilfsbereitschaft und auch diejenigen, die tatsächlich Schutz brauchen.
Gleichzeitig verteidigte Merkel erneut die Entscheidung zur Aufnahme Zehntausender Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien ab Sommer 2015. Den Terroristen sage sie: "Wir sind frei, mitmenschlich, offen." Dies geschehe auch, "indem wir zum Beispiel mit den Bildern des zerbombten Aleppo in Syrien vor Augen noch einmal sagen dürfen, wie wichtig und richtig es war, dass unser Land auch im zurückliegenden Jahr denjenigen, die tatsächlich unseren Schutz brauchen, geholfen hat, hier bei uns Tritt zu fassen und sich zu integrieren."
Demokratie, Rechtsstaat und die Werte des Landes seien "der Gegenentwurf zur hasserfüllten Welt des Terrorismus", sagte Merkel. Sie rief zum Zusammenhalt und zur Stärkung der Demokratie auf. Viele würden mit dem Jahr 2016 das Gefühl verbinden, die Welt sei aus den Fugen geraten. Errungenschaften wie die EU und die parlamentarische Demokratie würden infrage gestellt, weil sie sich angeblich nicht um die Interessen der Bürger kümmerten. Merkel bezeichnete dies als "Zerrbilder". «Wir Deutschen sollten uns niemals vorgaukeln lassen, eine glückliche Zukunft könnte je im nationalen Alleingang liegen», mahnte die Kanzlerin.