Leopard-Lieferung für die Ukraine? - Was passiert bei ZDFheute live?
In die Diskussion um Kampfpanzer für die Ukraine kommt Bewegung: Laut Medienberichten prüft die US-Regierung die Lieferung von Abrams-Panzern. Der Druck auf die Bundesregierung wächst, ebenfalls grünes Licht für die Lieferung von Leopard-Panzern zu geben. Seit Dienstag liegt auch Polens Ausfuhr-Antrag der Bundesregierung auf dem Tisch. Dieser werde mit der gebotenen Dringlichkeit bearbeitet, heißt es.
Verteidigungsminister Pistorius sagte mit Blick auf mögliche Lieferungen aus Deutschland, die Regierung werde "sehr schnell handlungsfähig" sein. Was er damit konkret meint, ließ er offen.
Die Bundesregierung muss zwei wichtige Entscheidungen treffen. Zum einen geht es darum, dass Leopard-Lieferungen von Drittstaaten an die Ukraine von Deutschland genehmigt werden müssen, weil es sich um Panzer aus deutscher Produktion handelt. Zum anderen geht es um die Frage, ob Deutschland auch selbst liefert.
ZDFheute live spricht mit USA-Korrespondent Elmar Theveßen über einen möglichen Kurswechsel in Washington und mit Hauptstadtkorrespondent Thomas Reichart darüber, welche Entscheidungen nun in Berlin getroffen werden. Militärexperte Gustav Gressel erklärt, wie die Kampfpanzer den Ukraine-Krieg verändern könnten und ob sie zu spät kommen, um einer neuen russischen Offensive standzuhalten.
Wie entscheidet die Bundesregierung?
Nach Polens Anfrage, Leopard-2-Kampfpanzer an die Ukraine liefern zu können, kündigt die Bundesregierung eine schnelle Entscheidung an.
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Wann entscheidet die Bundesregierung?
Experten gehen zunehmend davon aus, dass die Ukraine kurz- oder langfristig Leopard-Panzer erhalten wird. Ob dies von Deutschland selbst oder über Drittländer geschieht, ist noch offen. Die Strategie von Kanzler Scholz erstmal nicht zu entscheiden und abzuwarten, scheint keine Option mehr. Der Druck auf Scholz wächst auch in der Ampel-Koalition: Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius kündigt an, dass in den nächsten Tagen eine Panzer-Entscheidung fallen werde. Auch die Fraktionschefin der Grünen, Britta Haßelmann, schließt sich den Aussagen von Wirtschaftsminister Habeck und Außenministerin Baerbock an, einer Leopard-Lieferung "nicht im Weg" zu stehen. Klar sei dabei, dass die Absprache im nationalen und internationalen Kontext geschehen müsse.
Jedoch seien sich laut Pistorius auch die Nato-Partner nicht einig. Während manche sorgfältig abwägen, wollten andere vorwegmarschieren. Auch Luxemburgs Außenminister Asselborn bestätigt die Uneinigkeit: Es gebe auch andere "große Länder und Grenzländer", die zögerten, diesen Schritt zu gehen.
Mit Material von dpa, rtz & ZDF.
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