Mehr Waffen für die Ukraine und dabei die Bundeswehr schwächen? - Das passiert bei ZDFheute live
Sechs Monate Krieg in der Ukraine - Und eine Lösung des Konflikts scheint nicht in Sicht. Die Fronten sind verhärtet und weder das russische noch das ukrainische Militär machen seit April nennbare Fortschritte. Die Debatte, warum ein wirtschaftlich so bedeutsames Land wie Deutschland die Ukraine mit verhältnismäßig wenigen Waffenlieferungen unterstützt, wurde nun von drei Bundestagsabgeordneten erneut entfacht.
In einem, im Spiegel veröffentlichten Artikel fordern die drei Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP „Mehr deutsche Waffen für die Ukraine“, auch wenn dabei gegebenenfalls eine temporäre Schwächung der Bundeswehr in Kauf zu nehmen ist. Derzeit hat die Befähigung der Bundeswehr zur Landes- und Bündnisverteidigung Priorität vor der Hilfe für die Ukraine. Die Abgeordneten verlangen aber, dass den zusätzlichen Waffenlieferungen Vorrang eingeräumt wird, da nicht nur die Sicherheit der Ukraine, sondern die Sicherheit Europas auf dem Spiel stehe.
Kritik zu dieser Forderung gab es von verschiedenen Seiten. Angesichts der Bedrohung durch Russland unter Präsident Wladimir Putin könne die Bundeswehr eine solche Schwächung – wenn auch nur temporär - nicht riskieren, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Auch aus den Reihen der SPD gab es Einwände.
Wie sinnvoll sind weitere Waffenlieferungen? Und was würde eine vorübergehende Schwächung der Bundeswehr für Deutschland bedeuten? Darüber diskutieren wir bei ZDFheute live mit Alexander Müller, Mitverfasser des Artikels von der FDP und mit Ralf Stegner, SPD-Außenpolitiker.
Darum geht es in der Forderung konkret
Am Sonntag veröffentlichten drei Bundestagsabgeordnete einen Gastbeitrag im Spiegel. In diesem fordern Kristian Klinck von der SPD, Sara Nanni von den Grünen und Alexander Müller von der FDP mehr Waffen- und Munitionslieferungen für die Ukraine, selbst wenn dies eine vorübergehende Schwächung der Bundeswehr zur Folge haben könnte.
Die Bundestagsabgeordneten weisen das Argument des Vorrangs der Befähigung der Bundeswehr zur Landes- und Bündnisverteidigung zurück. Demzufolge sollen zunächst die noch nicht erfüllten Sollbestände der Bundeswehr abgedeckt werden, bevor zusätzliche Waffenlieferungen an die Ukraine erfolgen.
Viel wichtiger sei es, einen „langfristigen Plan für die dauerhafte Versorgung der Ukraine mit Waffensystemen“ zu entwickeln. Dazu brauche es ein „koordiniertes Vorgehen“ mit den internationalen Partnern und der Rüstungsindustrie und einen konkreten Plan, wie man die Leerstellen im Sollbestand der Bundeswehr zeitnah wieder schließt. Außerdem fordert das Trio eine Steigerung der Leistungsfähigkeit der Rüstungsindustrie.
Mit Material von ZDF, afp und SPIEGEL.
