Georgien: Wahlergebnis gefälscht?!

Am Samstag hat das Land Georgien ein neues Parlament gewählt - gewonnen hat die Regierungspartei "Georgischer Traum". Nach Angaben der Wahlbehörde des Landes hat die Partei mehr als die Hälfte der Stimmen bekommen. Aber: Viele vermuten dahinter Wahlbetrug! Auch unabhängige Wahlbeobachter sagen, dass die Wahl in Georgien nicht ordnungsgemäß abgelaufen sei, und dass sich das auf das Ergebnis ausgewirkt haben könnte. Unabhängige Wahlbeobachter sind Menschen, die nichts mit dem Land, in dem gewählt wird, zu tun haben und überprüfen, ob eine Wahl korrekt abläuft. Auch die USA und die EU fordern, dass die Wahl in Georgien nochmal genau untersucht werden soll.

In Georgien sorgt das natürlich für richtig viel Unruhe - die Präsidentin des Landes erkennt das Ergebnis nicht an und hat sogar zu Protesten gegen das Wahlergebnis aufgerufen.

In Georgien regiert seit 2012 die Partei "Georgischer Traum". In den vergangenen zwei Jahren hat sich die Partei immer mehr an Russland orientiert. Sie haben die Demokratie eingeschränkt, um die eigene Macht zu stärken. Zum Beispiel hat die Partei ein Gesetz verabschiedet, dass vor allem der Unterdrückung von Menschen dient, die gegen die Regierung sind. Daraufhin gab es heftige Proteste in Georgien. Die Europäische Union hat wegen dieses Gesetzes sogar die Pläne gestoppt, Georgien Mitglied der EU werden zu lassen.

Um zu verhindern, dass "Georgischer Traum" weiterhin das Land regiert, hatten sich die anderen Parteien zu der "Koalition für den Wandel" zusammengeschlossen. Sie wollen eine neue Regierung, die sich für Demokratie und eine enge Beziehung zu Europa einsetzt. Sie sind gegen einen starken Einfluss Russlands auf ihr Land und wollen Mitglied der EU werden.

"Georgischer Traum" hatte angekündigt, die anderen Parteien per Gesetz verbieten zu lassen, wenn sie die Mehrheit im Parlament erreichen. Laut Wahlergebnis haben sie diese Mehrheit jetzt und könnten das Vorhaben umsetzen. Davor haben viele Angst, die mit der Regierung nicht einverstanden sind. Deshalb werden vermutlich diese Woche viele Menschen protestieren gehen.

Diesen Text hat Meike geschrieben.