logo!: Wieso über eine "Brandmauer" diskutiert wird

    Abstimmung im Bundestag:Wieso über eine "Brandmauer" diskutiert wird

    Es sind nur noch ein paar Wochen bis zur Bundestagswahl - der Wahlkampf ist in vollem Gange! Das heißt für die Parteien: Kämpfen um jede Stimme! CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz versucht das mit einem neuen Vorschlag. Er möchte zum Beispiel, dass es strengere Regeln dafür gibt, wer nach Deutschland einwandern darf. Oder dass Menschen, die keine Erlaubnis haben, in Deutschland zu bleiben, möglichst schnell wieder ausreisen müssen.
    Friedrich Merz im Bundestag
    Friedrich Merz' Aussagen zur Migrationspolitik lassen viele zweifeln, ob es nicht doch zur Zusammenarbeit mit der AfD kommen könnte.
    Quelle: ZDF

    Um seine Vorschläge durchzubringen, ist eine Mehrheit im Bundestag nötig. Das heißt, die Stimmen von Friedrich Merz und der CDU/CSU reichen nicht. Er braucht auch die Stimmen einiger Politikerinnen und Politiker anderer Parteien. Und die hat er bekommen. Die Mehrheit der Politikerinnen und Politiker im Bundestag hat für den Vorschlag gestimmt.

    Was das Problem mit der Abstimmung ist

    Die Mehrheit ist nur zustande gekommen, weil auch die AfD für den Vorschlag gestimmt hat. Doch eigentlich gibt es da die Brandmauer. Die CDU hatte sich diese "Brandmauer" selbst verordnet. Eine Brandmauer ist eigentlich eine Mauer, die vor der Ausbreitung von Feuer schützen soll. In diesem Fall ist mit Brandmauer eine Trennlinie gemeint, die klarmachen soll, dass sich die anderen Parteien von der AfD klar abgrenzen. Einige sind jetzt der Meinung, dass Friedrich Merz diese Brandmauer in Gefahr gebracht hat, weil er seinen Vorschlag nur mit den Stimmen der AfD durchbringen konnte.
    Diesen Text haben Meike und die Kinder-dpa geschrieben.

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