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Scholz‘ Vertrauensfrage
Bundeskanzler Olaf Scholz stellt heute im Bundestag die Vertrauensfrage - mit der Absicht, sie zu verlieren. Eine neue Folge Inside PolitiX über ein scharfes politisches Instrument und seine Folgen.
Scholz‘ Vertrauensfrage
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Bundeskanzler Olaf Scholz stellt heute im Bundestag die Vertrauensfrage - mit der Absicht, sie zu verlieren. Eine neue Folge Inside PolitiX über ein scharfes politisches Instrument und seine Folgen.
Es geht um verlorenes Vertrauen, um Macht und Misstrauen. "House of Cards" im Bundestag. Bundeskanzler Olaf Scholz will sein politisches Ende durch die Vertrauensfrage abwenden. Es ist die letzte Macht eines Ohnmächtigen.
Die Vertrauensfrage war in der Bundesrepublik oft das allerletzte Machtmittel, wenn gar nichts mehr ging. Doch so düster wie jetzt, sah es nie aus. Krisen, Kriege, Katastrophen - in Europa und der Welt, und mittendrin ein Deutschland ohne Machtzentrum, mit einem Bundestag, der aufgelöst wird.
Was, wenn nun Putin angreift? Oder China nach Taiwan greift? Und dann die Börsen der Welt crashen? In Berlin niemand mehr zuhause? Alle Stecker gezogen, weil Deutschlands Spitze neu aufgestellt werden muss?
Neuwahlen erst in zwei Monaten und anschließend noch mal zwei, drei Monate Koalitionsverhandlungen bis zur Bildung einer neuen Regierung? Wer führt bis dahin unser Land? Mit welchem Parlament und wie? Der stellvertretende Leiter des ZDF-Hauptstadtstudios Wulf Schmiese über das, was nach dem Schachmatt von Kanzler und Regierung folgt.