Staatsbesuch in der Ukraine:Scholz, Draghi und Macron in Kiew
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Es geht um Waffenlieferungen und einen möglichen EU-Beitritt. ZDFheute live berichtet über die Pressekonferenz von Bundeskanzler Scholz mit Selenskyj, Macron und Draghi in Kiew.
Staatsbesuch in Kiew - Was passiert bei ZDFheute live?
Seit Wochen wird sein Besuch gefordert und erwartet, jetzt ist er da: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besucht die Ukraine. Gemeinsam mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Regierungschef Mario Draghi kam er heute Morgen in Kiew an. Es ist der erste Besuch der drei Politiker in der Ukraine seit Beginn der russischen Invasion im Februar. Gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geben sie eine Pressekonferenz in Kiew.
Bei ihrem Besuch im Kriegsgebiet wollen die drei Staatschefs mit Präsident Selenskyj über weitere Unterstützung für das von Russland angegriffene Land sprechen – und über den Wunsch der Ukraine, in die EU aufgenommen zu werden. Bundeskanzler Scholz sagte im Vorfeld Hilfe zu:
Wir wollen aber nicht nur Solidarität demonstrieren, sondern auch versichern, dass die Hilfe, die wir organisieren, finanziell, humanitär, aber auch wenn es um Waffen geht, fortgesetzt werden wird.
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Olaf Scholz, Bundeskanzler
Viele Erwartungen sind mit dem Besuch des Bundeskanzlers in der Ukraine verbunden:
Die Ukrainer hoffen, dass der Bundeskanzler nicht mit leeren Händen kommt, sondern ein solides Paket militärischer Hilfen in seinem Reisekoffer mitbringt.
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Andrij Melnyk, ukrainische Botschafter in Deutschland
Wird Scholz diese Hoffnungen erfüllen? Und welche Unterstützung wird der Westen der Ukraine zusichern? ZDFheute live überträgt die Pressekonferenz aus Kiew und spricht mit ZDF-Reporterin Julia Held vor Ort. Brigitta Triebel von der Konrad-Adenauer-Stiftung und Bernd Benthin vom ZDF-Hauptstadtstudio geben Einschätzungen und beantworten eure Fragen.
Nach Kritik eine wichtige Reise für Scholz
Scholz steht für sein zögerliches Verhalten während des andauernden Ukraine Kriegs immer wieder in der Kritik. Lange hatte er sich einer Reise nach Kiew widersetzt und erklärt, er wolle sich nicht in die Schlange der Menschen einreihen, die für einen schnellen Fototermin ins Land reisten. Stattdessen wolle er nur in die ukrainische Hauptstadt reisen, wenn "konkrete Dinge" zu regeln seien.
Seit Mitte März sind zahlreiche Staats- und Regierungschefs in die Ukraine gereist. Dieser Besuch ist aber zweifellos der bedeutendste, denn Scholz, Macron und Draghi repräsentieren die drei bevölkerungsreichsten und wirtschaftsstärksten EU-Länder. Zudem gehören alle drei Länder zur G7. Eine Reise in die Ukraine wird deswegen begrüßt:
Ich bin als Bürgermeister glücklich und stolz, dass der deutsche Bundeskanzler zusammen mit dem französischen Staatspräsidenten und dem italienischen Regierungschef unsere Stadt besucht.
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Vitali Klitschko, Bürgermeister von Kiew, gegenüber "Bild" am Donnerstag
Auch Frankreichs Präsident unterstreicht nach seiner Ankunft in Kiew die Relevanz dieser gemeinsamen Reise:
Das ist ein wichtiger Moment. Es ist eine Botschaft der Einigkeit, die wir den Ukrainern senden.
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Emmanuel Macron, französischer Präsident
In Kiew stößt auch noch ein weiteres Staatsoberhaupt dazu und macht aus dem EU-Trio ein Quartett. Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis soll die osteuropäischen Länder vertreten, die sich besonders von Russland bedroht fühlen.
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