Niederlage für CDU-Chef Merz

    Nein zu Migrationsgesetz:Niederlage für CDU-Chef Merz

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    Friedrich Merz im Bundestag
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    Der Bundestag hat das “Zustrombegrenzungsgesetz” der Union nach langen Beratungen abgelehnt. ZDFheute live zeigt die ganze Debatte, Abstimmung und Analyse.

    Krimi im Bundestag, am Ende mit einer Niederlage für CDU-Chef Friedrich Merz: Sein Migrationsgesetz ist gescheitert. Es erhielt 338 Stimmen, 349 Parlamentarier votierten dagegen. Eigentlich sollte schon am Vormittag abgestimmt werden. Doch die FDP brachte kurz vor der Debatte eine Vertagung ins Gespräch, was stundenlange Beratungen zur Folge hatte.
    Nach Bekanntwerden des Ergebnisses erklärte SPD-Fraktionschef Mützenich, Merz sei "gescheitert, den Weg zur AfD zu suchen" und "gescheitert an der Mehrheit im Deutschen Bundestag, die er eigentlich hätte haben können". AfD-Chefin Weidel sprach Merz die Kanzlertauglichkeit ab. Anders als bei der Abstimmung am Mittwoch stimmten diesmal auch Abgeordnete aus der Union gegen das Gesetz.
    Das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz hatte die Union bereits im September 2024 vorgestellt. Es sah Verschärfungen in der Migrationspolitik vor, unter anderem sollte der Familiennachzug für subsidiär Schutzbedürftige eingestellt werden.
    Wie lief der Tag im Bundestag? Wie äußerten sich Parlamentarier? Und was bedeutet das Scheitern von Merz für den Wahlkampf und die nächste Legislaturperiode?  ZDFheute live zeigt die gesamte Debatte mit Abstimmung und ordnet sie mit ZDF-Korrespondentin Andrea Maurer, Migrationsexperte Prof. Hannes Schammann und den Politologinnen Prof. Jasmin Riedl und Prof. Marianne Kneuer ein.
    Mit Material von: dpa, Reuters, phoenix und ZDF.

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