Brasilien: X überweist Strafe - aber auf falsches Konto

Die in Brasilien gesperrte Plattform X hat zwar die geforderte Millionenstrafe gezahlt, um die Blockade in dem Land aufheben zu lassen - allerdings nicht auf das angeordnete Konto. Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gericht des Landes erklärte, X habe die 4,8 Millionen Euro an die falsche Bank überwiesen. Eine unverzügliche Umleitung der Gelder sei angeordnet worden.

Der Oberste Gerichtshof verschob deshalb seine Entscheidung darüber, ob der Kurznachrichtendienst des US-Milliardärs Elon Musk in Brasilien wieder an den Start gehen darf. Das Unternehmen hatte die Wiederzulassung beantragt. Moraes legte fest, dass sich der brasilianische Generalstaatsanwalt zu dem Antrag von X äußern soll, sobald die Zahlungen der Geldstrafen geklärt seien.

Moraes hatte den Twitter-Nachfolger nach einem Streit mit Musk sperren lassen. Seit Ende August ist die Plattform mit einer kurzen Unterbrechung in Brasilien nicht mehr verfügbar. Dem Gericht zufolge war X nicht angemessen gegen die Verbreitung von Hassreden vorgegangen und hatte zudem keinen rechtlichen Vertreter für das Land genannt. Musk hatte Moraes daraufhin als "Diktator" bezeichnet und ihm "Zensur" vorgeworfen.

Versuche des Unternehmens, nur einen Teil der Gerichtsforderungen zu erfüllen, scheiterten. Moraes hatte auch eine Einziehung von eingefrorenem Vermögen von X sowie von Musks Satellitenfirma Starlink ins Spiel gebracht. Auch drohte er Privatpersonen und Unternehmen, die als Nutzer die Sperre umgehen könnten, für diesen Fall mit empfindlichen Strafen. Vor der Sperre nutzten etwa 22 Millionen Menschen regelmäßig die Plattform in Brasilien.