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Wirtschaft in Sorge:Industriestandort Deutschland in Gefahr?
Frank Buchwald, Berlin
Wirtschaftsstandort Deutschland:"Turnaround-Jahre": Scholz kontert BDI-Chef
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Kanzler Scholz hat bei der Eröffnung der Hannover Messe die Wirtschaftspolitik der Ampel verteidigt. Gleichzeitig warnte er davor, den Wirtschaftsstandort schlechtzureden.
"Es waren zwei verlorene Jahre": Anfang April hatte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, die Wirtschaftspolitik der Ampel-Koalition scharf kritisiert. Es sei erwartbar, dass manche Industrien mittelfristig Deutschland den Rücken kehren würden, so der BDI-Präsident.
Es handele sich vielmehr um "zwei Turnaround-Jahre", erwiderte Bundeskanzler Olaf Scholz nun am Sonntagabend die Kritik Russwurms und erwähnte den anwesenden BDI-Präsidenten namentlich. Der Kanzler warnte bei der Eröffnung der Hannover Messe am Sonntag davor, den Wirtschaftsstandort Deutschland schlechtzureden - und appellierte:
Lassen Sie uns den Wirtschaftsstandort Deutschland stark machen.
Olaf Scholz, Bundeskanzler
Scholz: Zwei schwierige Jahre
Scholz räumte ein, dass die vergangenen zwei Jahre zwar schwierig gewesen seien. Allerdings gebe es eine ganze Reihe von Faktoren, die jetzt eine Besserung der schwachen Konjunktur in Deutschland wahrscheinlich machten. Der Kanzler verwies erneut auf die Aussicht auf sinkende Zinsen sowie die Energiepreise, die mittlerweile wieder ein Niveau von vor dem russischen Angriff auf die Ukraine erreicht hätten.
Er verwies auch darauf, dass die Bundesregierung unter anderem umfangreiche Maßnahmen beim Bürokratie-Abbau auf den Weg gebracht habe. "Bürokratieabbau kostet nichts und bringt viel", hob der Kanzler hervor. Eine Entlastung im Umfang von drei Milliarden Euro bringe allein das 2023 beschlossene Bürokratieabbau-Paket.
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Von der am Montag startenden Messe erhofft sich der Kanzler neue Impulse für die Energiewende und für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie. Mit dem Fokus auf Künstliche Intelligenz (KI) und Lösungen für die Energiewende setze die Industrieschau wichtige Schwerpunkte, sagte Scholz.
Denn bezahlbare Energie und mehr Innovationen seien die zentralen Voraussetzungen, um Produktivität und Wachstum zu stärken. Dazu brauche es intelligente KI-Lösungen, wie sie auf der Messe zu sehen seien:
Maschinen, die uns einfache Arbeiten abnehmen, sodass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in höher qualifizierte Tätigkeiten wechseln können.
Olaf Scholz, Bundeskanzler
IG-Metall: "Es muss definitiv was passieren"
In der Wirtschaft hatte es zuletzt scharfe Kritik an hohen Energiepreisen und zu viel Bürokratie gegeben. Aus Sicht der Industrie gefährden insbesondere diese Faktoren die Attraktivität des Standorts, vor allem im Vergleich zu anderen Regionen wie den USA.
In einer gemeinsamen Erklärung mit dem Arbeitgeberverband warnte IG-Metall gänzlich vor einer "Deindustrialisierung" Deutschlands. IG-Metall-Chefin Christiane Benner kritisierte im ZDF die schlechten Bedingungen für Unternehmen und forderte Entlastungen bei den Energiekosten:
Es muss definitiv was passieren. Wir brauchen beherzte Investionen in Deutschland,
Christiane Benner, IG-Metall
Die politischen Rahmenbedingungen würden die Bundesrepublik in eine schlechte Wettbewerbssituation rücken - mit Folgen auch für Mittelständler und kleine Unternehmen.
Mehr als 4.000 Unternehmen bei Hannover Messe
Auf der laut den Veranstaltern weltweit wichtigsten Industriemesse in Hannover stellen Unternehmen aus dem Maschinenbau, der Elektro- und Digitalindustrie sowie der Energiewirtschaft Lösungen für eine "leistungsstarke" und "nachhaltige" Industrie vor. Mehr als 4.000 Unternehmen zeigen demnach, wie Klimaneutralität durch Elektrifizierung, Digitalisierung und Automation erreicht werden kann.
Auf der Messe vertreten sind auch zahlreiche Technologie-Firmen wie Microsoft, Google, Amazon Web Services, Dell, SAP, Siemens und Bosch. Hinzu kommen etliche Mittelständler und mehr als 300 Start-ups. Mehr als 500 Aussteller gehören allein zum Bereich Wasserstoff.
Das diesjährige Partnerland Norwegen habe man bewusst mit Blick auf diesen Themenschwerpunkt gewählt, sagte Messechef Jochen Köckler. Denn das Land sei dank reichlich vorhandener Wasserkraft in der Lage, große Mengen an grünem, also klimafreundlich erzeugtem, Wasserstoff zu liefern.
Gerade in Zeiten, in denen Fragen der sicheren und sauberen Energieversorgung als Voraussetzung der industriellen Transformation im Fokus stehen, ist ein Pionier wie Norwegen das perfekte Partnerland der Hannover Messe.
Olaf Scholz, Bundeskanzler
Zudem habe sich das Land in der Energiekrise als zuverlässiger Gaslieferant erwiesen.
Dass es uns gelungen ist, uns innerhalb weniger Monate komplett von russischer Energie unabhängig zu machen, haben wir ganz besonders Norwegen zu verdanken.
Olaf Scholz, Bundeskanzler
Quelle: Reuters, AFP, dpa
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