Spanien: Warum Premier Sánchez seinen Rücktritt erwägt

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez erwägt einen Rücktritt vom Amt, das er seit 2018 ausübt. Er habe alle seine öffentlichen Termine "für einige Tage" abgesagt, um darüber nachzudenken, teilte der sozialistische Politiker am Mittwoch auf X mit. Er werde von der Rechten und der extremen Rechten mit allen Mitteln schikaniert.

"Ich muss innehalten und nachdenken. Ich muss mir dringend die Frage beantworten, ob sich das lohnt, trotz des Sumpfes, in dem die Rechten und die Rechtsextremen versuchen, Politik zu machen. Ob ich weiter an der Spitze der Regierung stehen oder von dieser hohen Ehre zurücktreten soll", schrieb Sánchez in einem "Brief an die Öffentlichkeit". Der 52-Jährige will seine Entscheidung am Montag bekannt geben.

Nach eigenen Angaben begründet er die Rücktrittsgedanken mit den Korruptionsvorwürfen gegen seine Ehefrau Begoña Gómez. Die Organisation "Manos Limpias" (Saubere Hände) hatte zuvor bei einem Gericht in Madrid eine Anzeige gegen Gómez wegen Korruption und Einflussnahme in der Wirtschaft erstattet.

"Manos Limpias" ist eine private Gruppe, die sich in Spanien seit Jahren für rechtsgerichtete Anliegen einsetzt. Sie wirft Gómez (49) vor, ihre Position als Ehefrau des Regierungschefs ausgenutzt zu haben, um Geschäfte zu machen. Das Gericht machte keine weiteren Angaben und erklärte, dass die Untersuchung unter Verschluss sei.

Sánchez teilte mit, seine Frau werde "ihre Ehre verteidigen und mit dem Justizsystem auf jede notwendige Weise zusammenarbeiten, um klarzustellen, dass diese Fakten, die skandalös erscheinen, in der Tat nicht existent sind".

In ersten Reaktionen schlossen Politiker der konservativen Volkspartei PP einen Rücktritt von Sánchez aus. Es handele sich um eine neue Show, die Sánchez abziehe, sagte zum Beispiel der PP-Politiker und Senatsvizepräsident Javier Maroto.

Sánchez wolle um jeden Preis an der Macht bleiben. "Er ist immer der Gute, alle anderen sind böse." Von Sánchez' Sozialistischer Partei (PSOE) kamen derweil schnell viele Solidaritätsbekundungen.

Sánchez und Gómez sind seit 2006 verheiratet und haben zwei Töchter. Die Ehefrau des Regierungschefs bekleidet kein öffentliches Amt. Sie ist eine Marketingexpertin, die unter anderem für Banken und Nichtregierungsorganisationen gearbeitet hat.