Syrien: Scholz telefoniert mit Macron wegen Syrien

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben sich in einem Telefongespräch über die Lage in Syrien ausgetauscht.

Beide seien sich einig, dass man "bereit sei, mit den neuen Machthabern zusammenzuarbeiten", teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Abend in Berlin mit. Er konkretisierte:

Scholz und Macron begrüßten das Ende der Herrschaft von Baschar al-Assad, denn Assad habe dem syrischen Volk furchtbares Leid und seinem Land großen Schaden zugefügt. Sie unterstrichen, wie wichtig es sei, die territoriale Integrität und Souveränität Syriens zu erhalten.

Gemeinsam wolle man darauf hinarbeiten, das Engagement der Europäischen Union in Syrien zu verstärken, einschließlich der Unterstützung eines inklusiven politischen Prozesses in Syrien, so Hebestreit. Man werde dabei eng koordiniert mit den Partnern im Nahen Osten über das weitere Vorgehen beraten.

Beide Länder hatten am Montag jeweils bekanntgegeben, asylpolitisch auf den Sturz von Machthaber Assad reagieren zu wollen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stoppte wegen der unklaren Lage vorerst fast alle Entscheidungen über Asylanträge von Syrern. Weitergehende Pläne wollte die rot-grüne Bundesregierung zunächst unter Verweis auf die unsichere Lage in Syrien nicht auf den Weg bringen.

Das französische Innenministerium teilte mit, dass es "an einer Aussetzung der laufenden Asylverfahren aus Syrien arbeitet". Eine Entscheidung würde in den nächsten Stunden erwartet, hieß es. In Frankreich wurden der Einwanderungsbehörde Ofpra zufolge im laufenden Jahr mehr als 4.000 Asylanträge durch syrische Staatsangehörige registriert.

Frankreich ist zudem ein wichtiges Durchreiseland für Flüchtlinge, die über den Ärmelkanal nach Großbritannien weiterreisen. Zwischen Januar und September gelangten fast 2.900 Syrer in kleinen Booten auf die britische Insel.

Islamistische Kämpfer unter der Leitung der Miliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS) hatten am 27. November im Norden Syriens eine Offensive gestartet und am Sonntag die Hauptstadt Damaskus eingenommen.

Damit ging die mehr als 50-jährige Herrschaft des Assad-Clans in Syrien zu Ende, Assad floh laut russischen Staatsmedien mit seiner Familie nach Russland. Die Lage in Syrien ist derzeit unübersichtlich.