Syrien: Scholz telefoniert mit Macron wegen Syrien
Umgang mit neuer Führung :Scholz telefoniert mit Macron wegen Syrien
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Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron haben ihre Bereitschaft signalisiert, mit den "neuen Machthabern" in Syrien zusammenzuarbeiten - unter bestimmten Bedingungen.
Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron haben über die Lage in Syrien beraten. Einem Sprecher zufolge sind sie sich einig, mit neuen Machthabern zusammenzuarbeiten.10.12.2024 | 1:45 min
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben sich in einem Telefongespräch über die Lage in Syrien ausgetauscht.
Beide seien sich einig, dass man "bereit sei, mit den neuen Machthabern zusammenzuarbeiten", teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Abend in Berlin mit. Er konkretisierte:
Auf der Basis grundlegender Menschenrechte und dem Schutz ethnischer und religiöser Minderheiten.
„
Steffen Hebestreit, Regierungssprecher
Nach dem Machtwechsel in Syrien steht das Land vor einer ungewissen Zukunft. Was sich unter al-Dschulani ändern wird, bleibt offen. 09.12.2024 | 2:18 min
Scholz und Macron: Souveränität Syriens bewahren
Scholz und Macron begrüßten das Ende der Herrschaft von Baschar al-Assad, denn Assad habe dem syrischen Volk furchtbares Leid und seinem Land großen Schaden zugefügt. Sie unterstrichen, wie wichtig es sei, die territoriale Integrität und Souveränität Syriens zu erhalten.
Gemeinsam wolle man darauf hinarbeiten, das Engagement der Europäischen Union in Syrien zu verstärken, einschließlich der Unterstützung eines inklusiven politischen Prozesses in Syrien, so Hebestreit. Man werde dabei eng koordiniert mit den Partnern im Nahen Osten über das weitere Vorgehen beraten.
Wie geht es nach der Machtübernahme al-Dschulanis für die Menschen in Syrien weiter? Die ZDF-Korrespondentinnen Phoebe Gaa und Golineh Atai berichten über die aktuelle Lage. 09.12.2024 | 3:49 min
Bamf stoppt Entscheidungen über Asylanträge von Syrern
Beide Länder hatten am Montag jeweils bekanntgegeben, asylpolitisch auf den Sturz von Machthaber Assad reagieren zu wollen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stoppte wegen der unklaren Lage vorerst fast alle Entscheidungen über Asylanträge von Syrern. Weitergehende Pläne wollte die rot-grüne Bundesregierung zunächst unter Verweis auf die unsichere Lage in Syrien nicht auf den Weg bringen.
Das französische Innenministerium teilte mit, dass es "an einer Aussetzung der laufenden Asylverfahren aus Syrien arbeitet". Eine Entscheidung würde in den nächsten Stunden erwartet, hieß es. In Frankreich wurden der Einwanderungsbehörde Ofpra zufolge im laufenden Jahr mehr als 4.000 Asylanträge durch syrische Staatsangehörige registriert.
Ebenso wie Deutschland legen auch andere europäische Länder nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad ihre Asyl-Entscheidungen für Syrerinnen und Syrer vorerst auf Eis.
Norwegen, Dänemark und Großbritannien gaben bekannt, ihre Entscheidungen zu Asylanträgen und Abschiebungen vorerst auszusetzen.
Auch Italien setzt vorläufig seine Asylverfahren für Menschen aus dem Bürgerkriegsland aus, wie die Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mitteilte.
Österreich kündigte hingegen einen Abschiebeplan für syrische Flüchtlinge an. Es werde nun ein "geordnetes Rückführungs- und Abschiebeprogramm nach Syrien ausgearbeitet", sagte Bundeskanzler Karl Nehammer der "Bild"-Zeitung.
Frankreichs Innenministerium teilte mit, dass es "an einer Aussetzung der laufenden Asylverfahren aus Syrien arbeitet". Eine Entscheidung würde bald erwartet, hieß es.
Quellen: AFP, Reuters
Frankreich ist zudem ein wichtiges Durchreiseland für Flüchtlinge, die über den Ärmelkanal nach Großbritannien weiterreisen. Zwischen Januar und September gelangten fast 2.900 Syrer in kleinen Booten auf die britische Insel.
Das Ende des Assad-Regimes bezeichnet Nassef Naeem, Staatsrechter und Nahost-Experte, als Stunde Null für Syrien. 09.12.2024 | 3:08 min
Herrschaft von Assad-Clan nach mehr als 50 Jahren beendet
Islamistische Kämpfer unter der Leitung der Miliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS) hatten am 27. November im Norden Syriens eine Offensive gestartet und am Sonntag die Hauptstadt Damaskus eingenommen.
Damit ging die mehr als 50-jährige Herrschaft des Assad-Clans in Syrien zu Ende, Assad floh laut russischen Staatsmedien mit seiner Familie nach Russland. Die Lage in Syrien ist derzeit unübersichtlich.
In Syrien haben Rebellengruppen Machthaber Assad gestürzt. Nun will die EU die Bevölkerung über eine "Luftbrücke" mit Hilfsgütern unterstützen. Alle Entwicklungen im Liveblog.