Herbstprognose: Wirtschaft erneut in der Rezession

Die Bundesregierung geht in diesem Jahr erneut von einer Rezession aus: Das Bruttoinlandsprodukt werde sich 2024 preisbereinigt um 0,2 Prozent verringern und erst im kommenden Jahr wieder anziehen, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch in Berlin. Damit korrigierte die Bundesregierung ihre Prognose deutlich nach unten, im Frühjahr war sie noch von einem Wirtschaftswachstum von 0,3 Prozent ausgegangen.

Bereits im vergangenen Jahr war die deutsche Wirtschaft preisbereinigt um 0,3 Prozent geschrumpft, nun dürfte das Jahr erneut in der Rezession enden. "Neben konjunkturellen Risiken schlagen jetzt die strukturellen Probleme Deutschlands zu Buche, und das inmitten großer geoökonomischer Herausforderungen", erklärte Habeck. Er verwies auf die Folgen des demografischen Wandels, eine schwierige Wettbewerbsposition Deutschlands sowie die "anhaltend schwache Nachfrage aus dem In- und Ausland".

Zu Beginn des kommenden Jahres rechnet die Regierung wieder mit einer Belebung des privaten Konsums, einer Erholung der Nachfrage nach Industriegütern und mehr Investitionen. Positiv zu bewerten seien bereits jetzt die deutlich abgeschwächte Inflation, gestiegene Einkommen und sinkende Zinsen. Das alles werde den Konsum ankurbeln.

Für 2025 rechnet die Regierung mit einem Wachstum von 1,1 Prozent - statt 1,0 Prozent in ihrer Frühjahrsprognose. Im Jahr 2026 dürften es dann 1,6 Prozent sein.

Entscheidend sei, "dass die Wachstumsinitiative jetzt voll umgesetzt wird", betonte Habeck. "Auch die Bundesländer sind aufgerufen, hier ihren Beitrag zum Wachstum zu leisten." Die Initiative umfasst 49 Maßnahmen, etwa finanzielle Anreize für Überstunden, Verlängerungen von Maßnahmen für niedrigere Strompreise, eine bessere Betreuung von Kindern und eine Neuregelung der Steuerklassen.

Das reiche aber noch nicht, "damit Deutschland nachhaltig auf den Wachstumspfad zurückkehrt", sagte der Vizekanzler. Deshalb setze er sich etwa für eine deutliche und verlässliche Senkung der Netzentgelte ein. Nicht zuletzt müsse neben der Bundesregierung auch die neue EU-Kommission den Bürokratieabbau anpacken.

Die Konjunkturprognose der Bundesregierung ist auch eine Grundlage für die bevorstehende nächste Steuerschätzung. Geringere Steuereinnahmen als bisher vorausgesagt sowie höhere Ausgaben für die Sozialversicherungen könnten die Haushaltsverhandlungen der Ampel-Koalition belasten. Zugleich aber bedeuten geringere Wachstumsaussichten, dass aufgrund des Mechanismus der Schuldenbremse eine höhere Schuldenaufnahme möglich ist.