Irischer Regierungschef Varadkar kündigt Rücktritt an

Der irische Ministerpräsident Leo Varadkar hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Auch den Posten als Chef der Regierungspartei Fine Gael werde er abgeben, teilte Varadkar am Mittwoch in Dublin mit. Er werde von seinen Ämtern zurücktreten, sobald ein Nachfolger bereitstehe, so Varadkar.

Der 45-Jährige sagte, er trete sowohl aus persönlichen als auch aus politischen Gründen ab. Nach sieben Jahren an der Spitze der Fine Gael-Partei habe er das Gefühl, nicht mehr "die beste Person für diesen Posten" zu sein, sagte Varadkar.

Sein Rücktritt erfolgt ein Jahr vor der geplanten Parlamentswahl in Irland und anderthalb Wochen nach dem Scheitern eines Referendums zur Neufassung eines Verfassungsartikels zur Familie und zur gesellschaftlichen Rolle von Frauen.

Varadkar ist seit Dezember 2022 Ministerpräsident und hatte das Amt zuvor bereits von 2017 bis 2020 inne. Bei seinem ersten Amtsantritt war er mit 38 Jahren der jüngste Ministerpräsident in der Geschichte Irlands und auch als offen homosexueller Politiker im traditionell katholischen Irland eine Ausnahme.

Sein nun angekündigter Rückzug von der Spitze der Drei-Parteien-Koalition löst nicht automatisch eine Neuwahl aus. Varadkar erklärte, dass er den Posten des Regierungschefs räumen werde, sobald ein Nachfolger feststehe und das Amt übernehmen könne.

Als Nachfolgekandidaten waren unter anderem der Minister für öffentliche Ausgaben, Paschal Donohoe, sowie Handelsminister Simon Coveney im Gespräch. Es wurde aber vermutet, dass keine vorgezogene Parlamentswahl notwendig wird.

Das Kabinett hatte sich am Mittwochvormittag erstmals seit der Niederlage in zwei Referenden zur Rolle der Familien getroffen. Dabei hatte eine Mehrheit der Menschen in dem EU-Land Verfassungsänderungen abgelehnt, mit denen Formulierungen zur Rolle der Frau im Haushalt und zur Familie modernisiert werden sollten. Die Regierung hatte die Passagen als veraltet und sexistisch empfunden und die Änderungen empfohlen.

Die liberal-bürgerliche Partei Fine Gael regiert seit 2020 in einer Koalition mit der liberal-konservativen Partei Fianna Fail. Deren Vorsitzender Michéal Martin hatte sich mit Varadkar im Amt des Regierungschefs nach der Hälfte der Legislaturperiode abgelöst. Ziel der beiden Volksparteien war, mit der Regelung eine Regierungsbeteiligung der irisch-republikanischen Partei Sinn Fein zu verhindern, die früher als politischer Arm der Terrorgruppe IRA galt.

Varadkar war vergangene Woche noch traditionell anlässlich der Feiern zum irischen St. Patrick's Day in die USA gereist und hatte sich dort mit Präsident Joe Biden getroffen. Der 45-Jährige hatte bereits mehrere Regierungsämter inne, aber betont, sich mit 50 Jahren aus der Politik zurückziehen zu wollen.