Deutschland, Österreich, Italien:Staatschefs zur EU-Wahl: Wählen gehen
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Die Staatschefs von Deutschland, Österreich und Italien haben gemeinsam zur Beteiligung an der Europawahl aufgerufen. Man würde mit der Wahl die "gemeinsame Freiheit" verteidigen.
"Demokratie und Freiheit verteidigen": Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Östereich und Italien zur Beteiligung an der EU-Wahl aufgerufen.
Quelle: dpa
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat gemeinsam mit den Staatsoberhäuptern von Österreich und Italien dazu aufgerufen, bei der Europawahl im Juni die europäischen Werte zu verteidigen.
"Wir sehen weltweit, dass die Grundwerte des Pluralismus, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit - unsere Werte - in Frage gestellt, wenn nicht gar offen bedroht werden", schrieben Steinmeier, der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella in einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel".
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Es gehe um nicht weniger als die "Grundfesten unserer demokratischen Ordnung". Das geeinte Europa sei ohne Demokratie undenkbar.
Durch die Teilnahme an der Wahl werden die liberalen Institutionen, der Rechtsstaat, unsere Grundwerte, unsere gemeinsame Freiheit verteidigt.
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Erklärung von Steinmeier, Van der Bellen und Mattarella im "Tagesspiegel"
Wählen zu gehen sei ein "einfaches, aber mächtiges Mittel, um dieses Modell zu bestärken und zu konsolidieren".
Präsidenten: Demokratie muss gefestigt werden
In dem Beitrag unterstreichen die drei Präsidenten, dass Demokratie nicht selbstverständlich sei. "Wir wissen, dass Freiheit und Demokratie verteidigt und gefestigt werden müssen, dass eine Konfrontation überzogener Nationalismen zu Krieg führt. Die Geschichte lehrt, dass dort, wo es an Demokratie mangelt, Menschlichkeit und politische Vernunft erstickt werden."
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