Kanzler im ZDF-Sommerinterview:Scholz lehnt Vertrauensfrage ab
von Dominik Rzepka
|
Trotz schlechter SPD-Wahlergebnisse und persönlicher Werte verzichtet Kanzler Scholz auf die Vertrauensfrage. Das sei ein "Oppositionsideechen", sagt er im ZDF-Sommerinterview.
Sehen Sie hier einen ersten Auszug aus dem ZDF-Sommerinterview mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).08.09.2024 | 1:08 min
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will weiter im Amt bleiben. Trotz der historisch schlechten Wahlergebnisse für die SPD in Thüringen und Sachsen und Kritik an ihm selbst aus den eigenen Reihen, lehnt er es ab, die Vertrauensfrage zu stellen.
Seine Regierung werde die Aufgaben tun, um die es jetzt gehe. Er werde zum Beispiel alles dafür tun, "dass die Ukraine unterstützt wird". Die Wahlergebnisse hätten "auch etwas damit zu tun, dass einige Bürgerinnen und Bürger nicht einverstanden sind damit, dass wir die Ukraine unterstützen".
Es sind desaströse Zahlen für den Kanzler: 77 Prozent der Befragten sagen im ZDF-Politbarometer, Olaf Scholz könne sich nicht durchsetzen. Es sind so schlechte Werte wie noch nie.
von Dominik Rzepka
Exklusiv
Kritik aus den eigenen Reihen
Scholz sagt, er wolle jetzt kämpfen, um "bei der nächsten Bundestagswahl ein starkes Mandat zu kriegen. Wir haben das ja schon mal geschafft." Die SPD nannte Scholz "eine kampferprobte Partei". Er habe trotz Kritik aus der SPD-Fraktion das Gefühl, "dass wir alle zusammenhalten."
Angesprochen auf den fehlenden Zusammenhalt in der SPD in Brandenburg, wo Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) auf ihn im Wahlkampf verzichte, sagt Scholz, er sei viel in Brandenburg unterwegs. "Ansonsten war ich selber mal Regierungschef eines Landes und wenn Sie meine Wahlkämpfe anschauen, die habe ich schon um Themen des Landes Hamburg geführt. Ich empfehle allen, es genauso zu machen."
Der Frust gegenüber der SPD wächst, das hat nicht zuletzt das ZDF-Politbarometer gezeigt. Und das sowohl in der Bevölkerung als auch bei den Sozialdemokraten selbst.06.09.2024 | 1:42 min
Scholz: Gespräche "mit Russland dabei"
In dem Interview, das das ZDF um 19:10 Uhr in voller Länge ausstrahlt, spricht sich Scholz für eine Teilnahme Russlands am zweiten "Gipfel über den Frieden" aus. Darüber sei er sich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj einig.
Er habe ein sehr vertrauliches Gespräch mit Selenskyj geführt. Das Verhältnis zu ihm sei gut.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich im ZDF-Sommerinterview für eine Teilnahme Russlands am zweiten "Gipfel über den Frieden" aus. 08.09.2024 | 1:01 min
Kommt die Einigung auf das Rentenpaket?
Angesprochen auf den jüngsten Streit in der Ampel-Koalition auf das Rentenpaket II sagt Scholz, er gehe davon aus, dass sich die Regierung einige. "Wir vertrauen darauf, es steht im Koalitionsvertrag, wir haben es auf den Weg gebracht als Regierung."
Zuletzt hatte die FDP Widerstand angekündigt. Auf die Frage, ob er das Rentenpaket dennoch durchsetze, sagt Scholz: "Es wird beschlossen werden." Außerdem reklamiert Scholz in der Asylpolitik die "größte Wende der letzten zehn, 20 Jahre" für sich.
Sendehinweis: Das ganze ZDF-Sommerinterview mit Olaf Scholz sehen Sie um 19:10 Uhr im ZDF und in der ZDFheute-App. Weitere ZDF-Sommerinterviews sehen Sie hier:
25.08.2024 | 19:36 min
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigt sich nach der Tat von Solingen offen für mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden. Im ZDF-Sommerinterview kritisiert er auch die Ampel.
18.08.2024 | 20:07 min
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken schließt im ZDF-Sommerinterview eine Koalition mit dem BSW in Thüringen nicht aus. Die Ampel nennt sie eine "starke Regierung".
04.08.2024 | 20:45 min
Finanzminister Christian Lindner (FDP) will den Bundeshaushalt 2025 überarbeiten, um ein erneutes Scheitern vor dem Bundesverfassungsgericht zu vermeiden. "Das passiert mir kein zweites Mal", sagt er im ZDF-Sommerinterview.
21.07.2024 | 19:50 min
Grünen-Chefin Ricarda Lang kündigt nach dem Denkzettel für ihre Partei bei der Europawahl eine umfassende Auswertung an. Man müsse schauen, "wo müssen wir besser werden, wo können wir aus Fehlern lernen", sagt sie im ZDF-Sommerinterview.
14.07.2024 | 19:43 min
CSU-Chef Markus Söder hat sich dafür ausgesprochen, die Grenzkontrollen auch nach der Fußball-EM beizubehalten. Sie hätten "einen Riesenschutz für unser Land gebracht", sagt er im ZDF-Sommerinterview.
07.07.2024 | 20:18 min
AfD-Chefin Alice Weidel hat sich für Donald Trump als nächsten US-Präsidenten ausgesprochen. Sie drücke ihm die Daumen, sagt sie im ZDF-Sommerinterview. Joe Biden gehe "gar nicht".
23.06.2024 | 20:02 min
CDU-Parteichef Friedrich Merz appelliert im ZDF-Sommerinterview an die Wähler der Ampelparteien im Osten: Sie sollen bei den anstehenden Landtagswahlen im Herbst aus taktischen Gründen die CDU wählen.