SPD-Stimmverluste: Woidke will Erneuerung der Parteispitze

Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke fordert nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl Konsequenzen an der Spitze. Dem "Handelsblatt" sagte Woidke:

Und weiter: "Davon werden meine Länderkollegen und ich nicht ablassen." Zunächst gehe es um die möglichst schnelle Bildung einer stabilen Bundesregierung. "Parallel muss aber ein Prozess der Erneuerung beginnen, der die SPD wieder in die Lage versetzt, bei den hart arbeitenden Menschen in diesem Land wieder stärker an Gewicht zu gewinnen."

Die SPD hatte bei der Bundestagswahl mit 16,4 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer nationalen Parlamentswahl seit 138 Jahren eingefahren. Saskia Esken ist seit 2019 SPD-Vorsitzende, Lars Klingbeil seit 2021. Ob beide wieder antreten, ist unklar.

Nach der Wahl war in Teilen der SPD insbesondere auf Kritik gestoßen, dass Lars Klingbeil sich ungeachtet der Niederlage zusätzlich zum Fraktionschef wählen ließ. Anfang März entschied dann der Parteivorstand, den eigentlich für den Herbst geplanten Parteitag mit der Neuwahl der SPD-Führung auf Ende Juni vorzuziehen.

Woidke sieht Brandenburg als Vorbild. Es gebe "eine ziemliche Diskrepanz zwischen den Wahlergebnissen auf der Bundesebene und dem, was wir in Brandenburg mit über 30 Prozent erreicht haben", betonte der Ministerpräsident. Seine SPD wurde bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr mit 30,9 Prozent stärkste Kraft vor der AfD. Das Ergebnis zeige:

"Dass wir dieses Potenzial im Bund nicht ausgeschöpft haben, ist höchst bedauerlich." Die Gründe müssten jetzt analysiert werden.