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Parteitag der Grünen:Alles auf Habeck
von Bernd Benthin
Pläne zum Ampel-Bruch:Habeck kritisiert FDP: "Ein dicker Hund"
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Grünen-Kanzlerkandidat Habeck kritisiert die FDP scharf. Sie habe die Ampel aus strategischen Gründen verlassen und ein "Bohei" veranstaltet. "Ein dicker Hund", sagt er im ZDF.
Es ist ein Frontalangriff auf die FDP. Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck wirft den Liberalen vor, das Ampel-Aus lange geplant zu haben - und am Ende nicht die Wahrheit darüber gesagt zu haben. In der ZDF-Sendung "Was nun" sagt Habeck:
Es so zu inszenieren, dass andere einen rauswerfen und dann noch so ein Bohei drum machen: "Aber die haben das geplant" - und selber ganz Anderes und Perfideres geplant zu haben, das ist schon ein dicker Hund.
Robert Habeck, Grüne
Habeck reagiert damit auf entsprechende Berichte von Zeit und Süddeutscher Zeitung. Demnach hat die FDP seit September das Ende der Koalition verfolgt, sprach intern von einem "D-Day". Habeck sagt: "Es ist so unernst, das stört mich daran."
Habeck weist eigene Verantwortung zurück
Habeck weist auch eine Verantwortung der Grünen für das Ende der Koalition weitestgehend zurück. Zwar habe auch er kurz vor dem Ende der Koalition ein Wirtschaftspapier veröffentlicht.
Er habe aber immer gesagt, dass dieses Papier über die Vereinbarungen des Koalitionsvertrags hinaus gehe. Außerdem habe er es nicht zur Bedingung für den Fortbestand der Koalition gemacht. Habeck hatte unter anderem Investitionen auf Pump gefordert, FDP-Chef Christian Lindner hatte das scharf kritisiert.
Das sagt Habeck zur Rezession
Auch für die gegenwärtig schlechte Lage der deutschen Wirtschaft sei er nicht verantwortlich. Das Land sei zwar in der Tat zu wenig innovativ und habe eine schlechte Infrastruktur. Doch auf die Zwischenbemerkung, dass die Wähler auch ihm genau das übel nähmen, sagt Habeck:
Das sollten sie auch übel nehmen, allerdings nicht mir.
Robert Habeck, Grüne
Das sei gewachsen über Jahrzehnte - eine Kritik vor allem an den ehemaligen Bundesregierungen, an denen vor allem CDU und SPD beteiligt waren. Deutschland befindet sich das zweite Jahr in Folge in einer Rezession.
Habeck und der "Schwachkopf"-Post
In dem Interview deutet Habeck an, dass er im Bundestag für die Lieferung von Taurus an die Ukraine stimmen würde. Die FDP plant, einen Antrag dazu einbringen zu wollen. Er sei dafür, so Habeck - und: "Noch sind wir eine Regierung und eine Regierung stimmt gemeinsam ab."
Habeck äußert sich auch zu einer Anzeige, die er gegen einen 64 Jahre alten Mann gestellt hat. Der Mann aus Unterfranken hatte Habeck online bei X als "Schwachkopf" bezeichnet. Nach Habecks Anzeige hat die Staatsanwaltschaft das Haus des Mannes durchsucht - war das verhältnismäßig?
Habeck sagt, er werde in einem ähnlichen Fall künftig "genauer hingucken und überlegen, ob ich das zur Anzeige bringe". Gleichzeitig verteidigt er sein Vorgehen:
Ich verfolge schon eine Politik, wo Beleidigungen, Bedrohungen und Hass zur Anzeige gebracht werden - das sind Hunderte von Nachrichten.
Robert Habeck, Grüne
Habeck bekommt rund 96 Prozent
Die Grünen haben Habeck auf ihrem Parteitag in Wiesbaden zum Spitzenkandidaten gewählt - mit rund 96 Prozent der Stimmen. Er soll zusammen mit Außenministerin Annalena Baerbock das Spitzenduo im Wahlkampf bilden.
Baerbock war 2021 Kanzlerkandidatin der Grünen. Habeck hatte den Tag ihrer Nominierung als den "schmerzhaftesten Tag in meiner politischen Laufbahn" beschrieben.
In seiner Bewerbungsrede warb Habeck um das Vertrauen seiner Partei und verteidigte die Entscheidung, einen Kanzlerkandidaten zu nominieren. Der Anspruch erwachse nicht aus seiner "persönlichen Eitelkeit".
Ich will Verantwortung suchen und tragen, mit der Erfahrung, die ich gesammelt habe.
Robert Habeck, Kanzlerkandidat der Grünen
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