Verbot von Islam-Zentrum: Stübgen geht gegen Extremismus vor
Verbindungen zu Hamas vermutet:Brandenburg verbietet Islamisches Zentrum
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Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen hat das Islamische Zentrum Fürstenwalde (IZF) verboten. Grund: Extremistische Verbindungen. Es gab Razzien in Brandenburg und Berlin.
Stübgen verbietet IZF und ordnet Durchsuchungen an.
Quelle: dpa
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat das Islamische Zentrum Fürstenwalde al-Salam (IZF) verboten. In den Vereinsräumlichkeiten in Fürstenwalde im Landkreis Oder-Spree sowie in Privatwohnungen in Brandenburg und Berlin fänden am Donnerstag Durchsuchungen durch die Polizei statt, teilte das Landesinnenministerium mit.
Der Verein ist demnach dem Spektrum der Muslimbruderschaft und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas zuzuordnen. Minister Stübgen erklärte:
Wir können Vereine nicht dulden, die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung richten.
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Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU)
"Die Glutnester der Steinzeitkultur Islamismus müssen bereits im Keim erstickt werden, um einen Flächenbrand zu verhindern", fügte er hinzu.
Vor 7 Wochen wurde der Verein islamisches Zentrum Hamburg verboten und die blaue Moschee in Hamburg geschlossen. Der Leiter des Zentrum wird nun aus Deutschland ausgewiesen.29.08.2024 | 2:16 min
Stübgen: Radikalisierung an der Wurzel bekämpfen
Junge Menschen würden "nicht im leeren Raum zu Extremisten", argumentierte der brandenburgische Innenminister. Dahinter steckten immer "perfide Radikalisierungsstrategien von extremistischen Organisationen", bekräftigte Stübgen.
"Dieses Übel muss man an der Wurzel packen. (...) Das sind wir auch denjenigen Muslimen schuldig, die bei uns rechtschaffend leben und einst vor Islamisten geflüchtet sind."
Das Bundesinnenministerium hat den Verein Islamisches Zentrum Hamburg verboten, der seit Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Juristisch keine einfache Angelegenheit.24.07.2024 | 2:56 min
IZF seit 2023 als extremistisch eingestuft
Das IZF wurde nach Ministeriumsangaben 2018 gegründet und betreibt vor Ort die al-Salam-Moschee. Neben Freitagspredigten biete der Verein ein breitgefächertes Angebot für Muslime der Region an, wie etwa Freizeit- und Bildungsangebote oder Ferienlager mit religiösen Schulungen für Kinder, erklärte das Innenministerium in Brandenburg.
Das IZF wurde demnach im Juli 2023 wegen seiner "extremistischen Agenda" vom brandenburgischen Verfassungsschutz als Beobachtungsobjekt eingestuft worden.
Schon im Verfassungsschutzbericht von 1993 tauchte das Islamische Zentrum Hamburg auf. Seit heute ist der als islamistisch und extremistisch geltende Verein verboten.