Thüringen: Kein AfD-Durchmarsch bei Kommunalwahlen

Die AfD hat in Thüringen bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen im ersten Anlauf kein Spitzenamt ergattert. Die Entscheidung wird in der Regel bei Stichwahlen fallen, bei denen sich hauptsächlich CDU- und AfD-Bewerber duellieren.

Bei den Wahlen der Kreistage und Stadträte lagen beide Parteien nach Auszählung von über der Hälfte der Stimmbezirke etwa gleichauf. Die Kommunalwahlen gelten als erster Stimmungstest für die am 1. September anstehende Landtagswahl. Stichwahlen sind für den 9. Juni geplant - zeitgleich mit der Europawahl.

Die AfD liegt in thüringenweiten Umfragen seit Monaten weit vor den anderen Parteien. Thüringen wird derzeit von einer rot-rot-grünen Koalition mit Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) regiert.

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sagte zum Wahlergebnis im ZDF-Morgenmagazin:

Das Abschneiden der AfD führte Kühnert auch auf die "sehr hohe Wahlbeteiligung" zurück. Die Tatsache, dass viele Amtsinhaber von CDU und SPD im Amt bestätigt wurden, sei ein gutes Zeichen und "kann uns eine Lehre für die nächsten Wochen und Monate sein".

Insgesamt haben neun von 13 angetretenen AfD-Kandidaten die Stichwahl erreicht oder waren nach letztem Auszählungsstand kurz davor, wie aus Daten des Landeswahlleiters vom Sonntag hervorging.

Allerdings lag die AfD zunächst nur im Landkreis Altenburger Land in Ostthüringen vorn. Teils landeten ihre Kandidaten weit hinter denen der anderen Parteien. Die AfD tue sich vor allem in den Städten schwer, analysiert ZDF-Korrespondentin Melanie Haack das Abschneiden der Partei. Gerade an der Basis sei die Partei allerdings in Thüringen längst etabliert.

Die CDU konnte in mehreren Städten Wahlerfolge für sich verbuchen und damit ihre kommunale Stärke verteidigen. So verwies in der Landeshauptstadt Erfurt der CDU-Mann Andreas Horn Amtsinhaber Andreas Bausewein (SPD) auf Rang zwei. Beide kommen nun in die Stichwahl.

In Weimar und Suhl erreichten die CDU-Kandidaten gleich im ersten Wahlgang deutliche Mehrheiten und zogen in die Rathäuser ein. Im Landkreis Weimarer Land verpasste die CDU-Kandidatin die absolute Mehrheit um 0,2 Prozentpunkte.

Auch die SPD verbuchte bei den Wahlen einige Erfolge. So gewann SPD-Kandidatin Peggy Greiser in Schmalkalden-Meiningen gegen ihren einzigen Gegenkandidaten Ralf Liebaug von der CDU.

In drei weiteren Landkreisen ging sie mit teils deutlichem Abstand ins Ziel oder stand kurz davor. Dazu steht sie in Erfurt in der Stichwahl.

Rund 1,74 Millionen Menschen waren in Thüringen am Sonntag zu Kommunalwahlen im Großformat aufgerufen: 13 von 17 Landräten waren zu wählen sowie fünf Oberbürgermeister der kreisfreien Städte. Außerdem wurden flächendeckend Kreistage, Gemeinde- und Stadträte sowie ehrenamtliche und hauptamtliche Bürgermeister gewählt.

Einen Tag vor der Wahl waren bei Demonstrationen für ein weltoffenes Thüringen und gegen Rechtsextremismus thüringenweit viele Hundert Menschen auf die Straße gegangen. Allein in Erfurt beteiligten sich am Samstag nach Polizeiangaben bis zu 2.000 Menschen an einer Kundgebung. Die Wahlbeteiligung lag bis 16.00 Uhr bei 46,2 Prozent. Briefwähler sind in dieser Zahl nicht enthalten.

In Umfragen zur Landtagswahl liegt die AfD trotz Einbußen derzeit mit 30 Prozent weit vor der CDU mit etwa 20 Prozent und der Linken von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) mit 16 Prozent. Thüringen wird seit 2014 von einer rot-rot-grünen Koalition regiert, die seit 2020 aber über keine eigene Mehrheit mehr im Landtag verfügt.