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    Thüringen: Erste Sondierungsrunde von CDU, BSW und SPD

    Regierungsfindung in Thüringen:CDU, BSW und SPD wollen weiter sondieren

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    Nach der Landtagswahl in Thüringen loten die Spitzen von CDU, BSW und SPD die Chancen für eine Brombeer-Koalition aus. Die zweite Sondierungsrunde ist für diesen Mittwoch geplant.

    ZDF-Reporterin Daniela Sonntag aus Erfurt
    ZDF-Reporterin Daniela Sonntag berichtet über die Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD in Thüringen.30.09.2024 | 1:36 min
    Bei den Gesprächen zur Regierungsfindung in Thüringen haben CDU, BSW und SPD die Verhandlungsatmosphäre des ersten Sondierungstreffens gelobt und eine zweite Runde angekündigt.

    Wir werden am Mittwoch weiterverhandeln.

    Andreas Bühl, parlamentarischer CDU-Geschäftsführer

    Die drei Parteien hätten über die Themen Bürokratieabbau und Finanzen gesprochen, sagte der parlamentarische CDU-Geschäftsführer Andreas Bühl am Montagabend in Erfurt nach der ersten Sondierungsrunde. Dabei seien "Spielräume für Zukunftsinvestitionen" ausgeleuchtet worden.
    Katja Wolf (l-r), Tilo Kummer und Steffen Schütz (alle BSW) kommen zu den Sondierungsgesprächen zwischen CDU, BSW und SPD in der Erfurter Innenstadt.
    Die Regierungsbildung in Thüringen ist schwierig, da die AfD die stärkste Kraft ist.30.09.2024 | 0:19 min

    Schuldenbremse nicht infrage gestellt

    Bühl sprach von vertrauensvollen und ernsthaften Gesprächen der drei potenziellen Partner. Es sei zunächst um die Modernisierung der Verwaltung, Bürokratieabbau sowie die künftige Haushaltspolitik gegangen. Die CDU wolle Zukunftsinvestitionen ermöglichen, gleichzeitig aber die Schuldenbremse einhalten.
    hadäus König (CDU) nach der Wahl zum Landtagspräsidenten während der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags
    Nachdem die AfD sich dem Entscheid des Verfassungsgerichtshofs beugte, wird CDU-Abgeordneter König zum Landtagspräsidenten gewählt. Dieser appelliert an das demokratische Gewissen.28.09.2024 | 1:48 min
    Der parlamentarische Geschäftsführer der Wagenknecht-Partei BSW, Tilo Kummer, sagte, seine Partei wolle die Verwaltung stärker als Dienstleister für Bürger und Unternehmen profilieren. Trotz Schuldenbremse solle die finanzielle Lage der Kommunen verbessert werden.

    Wir sind gut vorbereitet, wir sind tatsächlich voller Energie und wir wissen, um was es geht, nämlich Thüringen gut zu gestalten.

    Katja Wolf, BSW-Chefin in Thüringen

    SPD will Errungenschaften der vergangenen Jahre erhalten

    Die Vize-Vorsitzende der SPD, Katharina Schenk, machte deutlich, dass die Sozialdemokraten als langjährige Regierungspartei die sozialen Errungenschaften der vergangenen Jahre erhalten wollen. In den Gesprächen mit CDU und BSW müsse geklärt werden, in welchen Politikfeldern es Konsens und in welchen Dissenz bestehe.
    Schenk vertrat bei dem Treffen, an dem die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU und BSW teilnahmen, Thüringens SPD-Chef Georg Maier, der an einer Infektion erkrankt ist.
    Thüringen: werden "keine leichten fünf Jahre"
    Die Thüringer AfD habe im Landtag gezeigt, "dass sie ihre Strategie rigoros verfolgt", so ZDF-Korrespondentin Haack. Der Landtag müsse nun verlorenes Vertrauen zurückgewinnen. 28.09.2024 | 1:33 min

    AfD erstmals stärkste Partei bei einer Landtagswahl

    Die Regierungsbildung in Thüringen nach der Landtagswahl am 1. September gilt als schwierig. Die AfD wurde stärkste Kraft, alle anderen Parteien haben aber ausgeschlossen, mit ihr zu koalieren.
    CDU, BSW und SPD haben zusammen 44 der 88 Sitze im Erfurter Landtag und damit ein Mandat zu wenig für eine Mehrheit. Eine solche Regierung wäre daher auf eine wie auch immer geartete Unterstützung der Linken angewiesen. Noch-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bot einer CDU-geführten Regierung wiederholt Unterstützung an, um für stabile Verhältnisse zu sorgen.

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    Quelle: ZDF
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    Quelle: AFP, dpa
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