Auch SPD stimmt zu:Erste Brombeer-Koalition in Thüringen steht
|
Die erste Koalition von CDU, BSW und SPD in Deutschland steht: Thüringen wird künftig von dem Brombeer-Bündnis regiert. Als dritte Partei macht die SPD den Weg dafür frei.
Georg Maier (SPD), Mario Voigt (CDU), Katja Wolf und Steffen Schütz (beide BSW) präsentierten ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag bei einer Pressekonferenz im Landtag.
Quelle: dpa
Damit ist der Weg frei für die Wahl des Ministerpräsidenten am Donnerstag. Der Landesvorstand muss das Ergebnis noch durch einen Beschluss formal bestätigen.
CDU, SPD und BSW in Thüringen haben sich auf einen Entwurf des Koalitionsvertrags geeinigt. Damit wäre es die erste Brombeer-Koalition in Deutschland, nachdem die Verhandlungen in Sachsen gescheitert waren.20.11.2024 | 1:43 min
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) stimmte dem Koalitionsvertrag am Samstag auf einer Mitgliederversammlung mehrheitlich zu. Bereits vor mehr als einer Woche hatten die Christdemokraten endgültig grünes Licht für die geplante Regierung gegeben.
Voigt will Donnerstag zum Ministerpräsidenten gewählt werden
CDU-Landeschef Mario Voigt will sich am Donnerstag im Landtag der Wahl zum Ministerpräsidenten stellen. Dafür soll ein Sonderplenum beantragt werden. Die Wahl könnte sich schwierig gestalten, weil CDU, BSW und SPD eine Stimme zur eigenen Mehrheit fehlt.
Die drei Parteien hoffen auf Unterstützung der Linkspartei bereits im ersten Wahlgang. Die Linke machte dies allerdings von einer schriftlichen Vereinbarung mit den künftigen Koalitionsfraktionen zur Zusammenarbeit abhängig, was vor allem die CDU ablehnt.
Quelle: ZDF
Sie wollen stets auf dem Laufenden bleiben? Dann sind Sie bei unserem ZDFheute-WhatsApp-Channel genau richtig. Egal ob morgens zum Kaffee, mittags zum Lunch oder zum Feierabend - erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt auf Ihr Smartphone. Nehmen Sie teil an Umfragen oder lassen Sie sich durch unseren Mini-Podcast "Kurze Auszeit" inspirieren. Melden Sie sich hier ganz einfach für unseren WhatsApp-Channel an: ZDFheute-WhatsApp-Channel.
Quelle: dpa, AFP
Mehr zur Landtagswahl in Thüringen
mit Video
Koalitionsgespräche in Thüringen:BSW-Bundesvorstand will Nachverhandlungen
mit Video
Kommt das CDU-BSW-SPD-Bündnis?:Wo die Thüringer Brombeere ihre Dornen hat
Mona Trebing, Erfurt
mit Video