Tag der Deutschen Einheit: Scholz lobt Erreichtes

Die Einheit von Ost- und Westdeutschland ist nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch nach 34 Jahren nicht vollendet. Bei einem Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin rief Scholz dazu auf, der Geschichte der Einheit neue Kapitel hinzuzufügen.

Das sagte der Kanzler bei dem Festakt im Mecklenburgischen Staatstheater in der Landeshauptstadt von Mecklenburg-Vorpommern. Zugleich unterstrich er, "wie weit wir gemeinsam vorangekommen sind in Deutschland".

Für Millionen Ostdeutsche habe der radikale Umbruch nach dem 3. Oktober 1990 "Befreiung und Neuanfang" bedeutet, sagte Scholz. Aber er sei für viele auch etwas anderes gewesen.

Scholz erläuterte, es sei ein Zusammenbruch ihres gesamten bisherigen Lebens gewesen: "eine Entwertung ihres Wissens, ihrer Erfahrungen, ihrer Lebensleistung", so der Kanzler. Diese Erfahrungen dürften "niemals vergessen oder unter den Teppich gekehrt werden", sagte Scholz. "Hier liegt wohl eine der Ursachen für die noch immer besondere Stimmung - die besondere Verstimmung - und für politische Besonderheiten, die Ostdeutschland heute kennzeichnen."

"Insgesamt sei aber seit der Wiedervereinigung von Bundesrepublik und DDR gemeinsam viel geschafft worden - "unendlich viel sogar", betonte Scholz, der von "angemessenem Stolz" darauf sprach. Mit Blick auf die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg, bei denen die AfD jeweils um die 30 Prozent der Stimmen erhalten hatte, äußerte Scholz die Überzeugung, dass die "ganz große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger überall in Deutschland" fest auf dem Boden der freiheitlichen Ordnung stehe.

Im Wirtschaftsbereich sprach sich Scholz für mehr Ostdeutsche in den Chefetagen des Landes aus. Der Anteil "lässt sich, guter Wille vorausgesetzt, überall systematisch steigern", sagte der SPD-Politiker in Schwerin.

Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sagte bei dem Festakt, es gebe noch immer Benachteiligungen, "mit denen wir uns nicht abfinden dürfen". Dazu gehörten unterschiedliche Löhne, geringere Vermögen, weniger große Unternehmen. Das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse sei noch nicht erreicht. Zuvor hatte sich auch Scholz für mehr Ostdeutsche in den Chefetagen des Landes ausgesprochen.

Zugleich betonte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, dass der Osten anders bleibe: mit seinen Erwartungen, Erfahrungen, Einstellungen und Lebensentwürfen. Über diese Unterschiede sei in der Vergangenheit zu oft hinweggegangen worden.