Abschiebungen nach Syrien? Innenministerin Nancy Faeser sondiert
Innenministerin in Damaskus:Abschiebungen nach Syrien? Faeser sondiert
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Unangekündigt ist Innenministerin Nancy Faeser am Sonntag nach Syrien gereist. Das Ziel: Ausloten, ob Flüchtlinge aus Deutschland wieder nach Syrien zurückkehren können.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist nach Syrien gereist, um mit dem syrischen Innenminister über die Sicherheitslage im Land und die Rückkehr syrischer Flüchtlinge zu sprechen.27.04.2025 | 2:52 min
Können syrische Flüchtlinge nach dem Sturz des Assad-Regimes Ende 2024 wieder nach Syrien zurückkehren? Dieser Frage hat sich die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf einer unangekündigten Reise nach Syrien gewidmet.
Gemeinsam mit ihrem österreichischen Kollegen Gerhard Karner will sie ausloten, wie die Aussichten für eine freiwillige Rückkehr syrischer Flüchtlinge sind. Auch Abschiebungen nach Syrien seien ihnen ein wichtiges Anliegen. Vor allem Straftäter und Islamisten sollten schnellstmöglich zurück.
Viele haben in Deutschland Arbeit gefunden, Deutsch gelernt und sich ein neues Leben aufgebaut - sie sollen natürlich bleiben können.
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Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin
Geld und Arbeitsplätze in Syrien nötig
Der seit Ende März amtierende syrische Innenminister Anas Chattab empfing die deutsch-österreichische Delegation. Der Sturz von Assad biete Syrien eine Chance für Demokratisierung, sagte Faeser zu Beginn des Treffens.
Nach dem Gespräch mit Faeser, sagte Chattab: "Wir haben über Energie gesprochen und wie man Investitionen ermöglichen und Arbeitsplätze schaffen kann. Denn das wird Syrer, die das Land im Krieg verlassen haben, ermutigen, in größerem Umfang zurückzukehren."
Die Interimsregierung sei in ihrer diversen Zusammensetzung "eine positive Entwicklung", so ZDF-Korrespondentin Golineh Atai aus Syrien. Es gelte jetzt jedoch, die "Machtkonzentration kritisch zu beobachten".01.04.2025 | 3:49 min
Schwierige Sicherheitslage in Syrien
Angesprochen auf die aktuelle Situation in Syrien zeigte sich Innenminister Chattab "vorsichtig optimistisch". Mit Blick auf die Sicherheitslage sprach er beschwichtigend von "einigen Zwischenfällen".
Erst vor einem Monat musste Faesers ursprünglich geplanter Besuch aus Sicherheitsgründen abgesagt werden. Damals hatten konkrete Hinweise auf eine terroristische Bedrohung für westliche Delegationen in Damaskus die Reisegruppe zur Umkehr bewogen.
In Brüssel tagt eine Geberkonferenz für Syrien. Die Menschen in dem kriegszerstörten Land brauchen dringend Hilfe. Eine Reportage aus Aleppo.17.03.2025 | 2:40 min
Ist Syrien ein sicheres Land für Minderheiten?
Es ist ein schmaler Grat, auf dem die Bundesregierung in Syrien unterwegs ist. Einerseits will sie den Neuanfang in dem arabischen Land unterstützen, das nach mehr als 13 Jahren Krieg auf ausländische Hilfe und eine Aufhebung westlicher Sanktionen angewiesen ist.
Andererseits bleiben trotz des pragmatischen Kurses von al-Scharaa Zweifel, ob die Rechte von Christen, Alawiten und anderen religiösen Minderheiten künftig gewahrt bleiben. Die Mehrheit der Syrer sind wie al-Scharaa und seine Kampfgefährten sunnitische Muslime. Erst vor einem Monat gab es ein Massaker an Alawiten.
Ein Bündnis unter Führung der Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) hatte Syriens Langzeitmachthaber, Baschar al-Assad, Anfang Dezember nach einer Blitzoffensive gestürzt. HTS-Anführer Ahmed al-Scharaa wurde zum Übergangspräsidenten ernannt, Assad floh nach Moskau.
Zwei Monate nach dem Sturz des Assad-Regimes harrt das Land auf den Wiederaufbau - ohne den ein politischer Neuanfang unmöglich sein wird.
von Golineh Atai
mit Video
Deutschland hat etwa eine Million Syrerinnen und Syrer aufgenommen, die vor dem Regime von Baschar al-Assad und dem Bürgerkrieg geflohen sind. Syrien ist weiterhin Hauptherkunftsland von Asylbewerbern in Deutschland. Aktuell sind die Asylverfahren aufgrund der unüberschaubaren Lage im Land jedoch ausgesetzt.
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