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SPD brach Gespräche ab:Sondierungen in Sachsen gehen weiter
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Weil das BSW für einen AfD-Antrag stimmte, brach die SPD am Freitag die Sondierungen in Sachsen ab. Nun haben SPD, BSW und CDU die Gespräche zur Regierungsbildung fortgesetzt.
Weil das BSW für den AfD-Antrag auf einen Corona-Untersuchungsauschuss stimmte, brach die SPD die Sondierungsgespräche in Sachsen ab. Nun geht es weiter, die Missverständnisse seien aus dem Weg geräumt.
Quelle: dpa
Die sondierenden Arbeitsgruppen sollen bis zum 7. November Ergebnisse vorlegen. Die SPD hatte die Sondierungsgespräche am Freitag unterbrochen, nachdem zahlreiche BSW-Abgeordnete zuvor im Landtag für einen Antrag der AfD zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Corona-Pandemie gestimmt hatten.
In Sachsen und Thüringen stocken die Koalitionsgespräche zwischen CDU, SPD und BSW. Die Union hat Wagenknecht als Schuldige ausgemacht. "Sahra Wagenknecht ist das Problem, weil sie versucht, Verhandlungen zu torpedieren", so Andreas Jung von der CDU.28.10.2024 | 5:42 min
SPD: "Schulterschluss von AfD und BSW"
Die sächsischen SPD-Vorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann sprachen daraufhin von einem "Schulterschluss von AfD und BSW", der eine "schwere Belastung für die laufenden Sondierungsgespräche" sei. Am Montag trafen sich nun die Spitzen von CDU, BSW und SPD zu einem klärenden Gespräch. Im Anschluss hieß es:
Es seien Vereinbarungen zur besseren Abstimmung während der Sondierungsgespräche und für die zukünftige Zusammenarbeit getroffen worden.
Fünf Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg stehen SPD und BSW offenbar kurz vor Koalitionsverhandlungen. Es wäre die erste Regierungsbeteiligung der Wagenknecht-Partei.28.10.2024 | 0:20 min
CDU auf BSW angewiesen
Die Regierungsbildung nach der Wahl in Sachsen ist aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Landtag schwierig. Die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer gewann die Landtagswahl knapp vor der AfD. Um mit stabiler Mehrheit weiterregieren zu können, sind die Christdemokraten letztlich auf das BSW angewiesen.
Die Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD über eine mögliche Regierungsbildung laufen seit gut einer Woche. Über die Ergebnisse müssten dann die Landesvorstände der Parteien abstimmen, bevor offizielle Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden könnten.
Quelle: ZDF
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Quelle: AFP
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