CDU, SPD und BSW setzen Sondierungen in Sachsen fort

CDU, BSW und SPD in Sachsen setzen ihre vergangene Woche unterbrochenen Sondierungsgespräche fort. Das teilten die drei Parteien am Montag in Dresden nach einem Treffen ihrer Spitzenvertreter mit. "Missverständnisse im Umgang miteinander" seien ausgeräumt worden.

Die sondierenden Arbeitsgruppen sollen bis zum 7. November Ergebnisse vorlegen. Die SPD hatte die Sondierungsgespräche am Freitag unterbrochen, nachdem zahlreiche BSW-Abgeordnete zuvor im Landtag für einen Antrag der AfD zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Corona-Pandemie gestimmt hatten.

Die sächsischen SPD-Vorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann sprachen daraufhin von einem "Schulterschluss von AfD und BSW", der eine "schwere Belastung für die laufenden Sondierungsgespräche" sei. Am Montag trafen sich nun die Spitzen von CDU, BSW und SPD zu einem klärenden Gespräch. Im Anschluss hieß es:

Es seien Vereinbarungen zur besseren Abstimmung während der Sondierungsgespräche und für die zukünftige Zusammenarbeit getroffen worden.

Die Regierungsbildung nach der Wahl in Sachsen ist aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Landtag schwierig. Die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer gewann die Landtagswahl knapp vor der AfD. Um mit stabiler Mehrheit weiterregieren zu können, sind die Christdemokraten letztlich auf das BSW angewiesen.

Die Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD über eine mögliche Regierungsbildung laufen seit gut einer Woche. Über die Ergebnisse müssten dann die Landesvorstände der Parteien abstimmen, bevor offizielle Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden könnten.