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Profitiert die AfD?:Weidel: Solingen beeinflusst Wahlen kaum
von Dominik Rzepka
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Welchen Einfluss hat der tödliche Messerangriff von Solingen auf die Wahlen in Thüringen und Sachsen? Profitiert die AfD davon? AfD-Chefin Alice Weidel geht eher nicht davon aus.
AfD-Chefin Alice Weidel geht nicht davon aus, dass der Messerangriff von Solingen die Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg groß beeinflussen wird.26.08.2024 | 0:48 min
AfD-Chefin Alice Weidel geht nicht davon aus, dass ihre Partei von dem Angriff in Solingen profitiert. Auf die Frage, welchen Einfluss Solingen für die AfD bei den anstehenden Wahlen in drei ostdeutschen Bundesländern hat, sagt Weidel ZDFheute: "Das, was in Solingen passiert ist, ist schrecklich. Es ist ein schreckliches Ereignis, was leider kein Einzelfall ist".
Zuletzt sei ein Polizist in Mannheim von einem Afghanen umgebracht worden, der längst vor Jahren hätte abgeschoben werden müssen. Weidel behauptet:
Welche Schlüsse zieht die Politik aus dem Attentat von Solingen? Die Forderungen reichen von einer Verschärfung des Waffenrechts bis hin zu härteren Abschieberegelungen.26.08.2024 | 1:56 min
Warnung vor voreiligen Schlüssen
Die AfD liegt im aktuellen ZDF-Politbarometer in Thüringen bei 30 Prozent und wäre damit zurzeit stärkste Kraft. In Sachsen liegt die CDU mit 33 Prozent drei Prozentpunkte vor der AfD.
Dass Solingen der AfD noch einmal ein paar Prozentpunkte mehr bringt, lässt sich laut Matthias Jung von der Forschungsgruppe Wahlen nicht sagen. Jung will das weder ausschließen noch bestätigen. Er warnt davor, voreilige Schlussfolgerungen zu ziehen:
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in Solingen angekündigt, das Waffenrecht verschärfen zu wollen. "Alles, was in unsere Macht liegt", solle jetzt getan werden, sagte Scholz.26.08.2024 | 1:12 min
Migration bestimmt Wahlkampf im Osten
Wohl aber könnte der Wahlkampf in den letzten Tagen vor den Wahlen vom Thema Migration bestimmt werden. So fordere die AfD auf Wahlplakaten mehr Abschiebungen, sagt Cornelia Schiemenz, Leiterin des ZDF-Studios in Sachsen. Nach Solingen habe auch Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) mehr Abschiebungen und Grenzkontrollen gefordert.
Unentschlossene Wähler könnten durch den Anschlag von Solingen mobilisiert werden, sagt Schiemenz. Die Stimmung im sächsischen Wahlkampf sei bereits "aufgeheizt und polarisiert".
Der tödliche Angriff von Solingen werde auch im Internet massiv bespielt, sagt die Leiterin des ZDF-Studios in Thüringen, Melanie Haack. "Das Netz spielt eine immer größere Rolle, dieser Anschlag in Solingen wird dort auch zum Thema gemacht", sagt sie.
Die ZDF-Studioleiterinnen Melanie Haack und Cornelia Schiemenz über die Wahlen in Thüringen und Sachsen.26.08.2024 | 79:19 min
Korte: Viele haben schon per Brief gewählt
Tatsächlich ist Migration laut aktuellem ZDF-Politbarometer das wichtigste politische Thema in Sachsen, sagt Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte. Die höchste Kompetenz zur Lösung dieser Probleme werde in Sachsen der CDU zugesprochen.
In Thüringen liegt das Thema auf dem zweiten Platz. Hier habe die AfD die höchsten Kompetenzwerte. Insofern sei es keinesfalls prognostizierbar, dass die AfD aus Solingen besonders profitiere, sagt Korte ZDFheute.
Außerdem hätten bereits viele Wählerinnen und Wähler per Briefwahl abgestimmt. Deren Votum sei für kommenden Sonntag gar nicht mehr entscheidend.
Quelle: ZDF
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