Scholz: AfD-Abstimmung - Bürger können Merz nicht trauen
Interview
Nach AfD-Stimmen für Unionsantrag:Scholz: Bürger können Merz nicht mehr trauen
|
Kanzler Scholz sieht im Abstimmungsverhalten der Union eine Zusammenarbeit mit der AfD. Ob man seinem Kontrahenten im Rennen ums Kanzleramt künftig trauen könne, sei fraglich.
Sehen Sie hier das Interview mit Olaf Scholz in voller Länge. 31.01.2025 | 6:28 min
Obwohl bereits mehrere Unionspolitiker eine Kanzlerwahl mit Stimmen der AfD oder gar eine Koalition ausgeschlossen haben, könne man sich da nun nicht mehr gänzlich sicher sein, findet Olaf Scholz (SPD).
Im ZDF heute journal sagt der Bundeskanzler, dass die Menschen in Deutschland CDU-Chef und Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz nicht mehr vertrauen könnten. Schließlich habe dieser einst gesagt, dass er nicht gemeinsam mit der AfD Anträge und Gesetze beschließen lassen möchte.
Früher hat man gesagt, wer einmal nicht die Wahrheit spricht, dem glaubt man auch sonst nicht.
„
Olaf Scholz, Bundeskanzler
Daraus schließt der Kanzlerkandidat der SPD, dass man seinem Kontrahenten auch "nicht trauen könne, dass er sich nicht irgendwann die Stimmen zum Kanzlerwählen von der AfD holen würde".
Welche Partei führt in den Umfragen zur Bundestagswahl? Wen hätten die Deutschen am liebsten als Kanzler? Welche Koalitionen wären möglich? Die wichtigsten Zahlen im Überblick.
von Robert Meyer
Scholz: "Trauriger Tag für die Demokratie"
Schon der Mittwoch sei traurig gewesen, weil das erste Mal ein Entschließungsantrag mit den Stimmen der AfD angenommen wurde, so Scholz. "Das war ein trauriger Tag für die Demokratie."
"Und heute wäre es beinahe dazu gekommen, dass sogar ein Gesetz beschlossen worden wäre", wobei man gewusst hätte, dass es des Bundestag nicht passiert hätte.
Also, was soll die ganze Aktion? Das ist ein Tabubruch.
Heftiger Schlagabtausch im Bundestag. Dabei steht der Gesetzentwurf der Union kaum noch im Mittelpunkt – der Abstimmungsvorgang und der zukünftige Umgang mit der AfD polarisieren.31.01.2025 | 4:02 min
Scholz: "Merz hat sich verzockt"
Danach gefragt, ob die scharfe Kritik, die nach Mittwoch von Seiten der Sozialdemokraten zu hören war, leicht überzogen sei, antwortet Scholz: "Mit extremen Rechten zusammenzuarbeiten ist keine kleine Sache, sondern eine schlimme große."
"Ich finde Herr Merz hat sich verzockt. Aber das Schlimme ist gar nicht, dass er sich verzockt hat, und nicht durchgekommen ist, mit dem was er vorgehabt hatte, sondern dass er es überhaupt getan hat."
Während Scholz und andere Politiker links der Mitte nach den letzten Tagen in Merz' Verhalten einen Wortbruch sehen, verneint der Unions-Kanzlerkandidat im ZDF die Sichtweise - ohne genau zu erklären, warum seine Entscheidung keinen darstelle.
CDU-Kanzlerkandidat Merz verteidigt im ZDF-Interview sein Vorgehen nach dem Scheitern des Zustrombegrenzungsgesetzes. Die Demokratie sei "nicht in der Krise, sie lebt" so Merz.31.01.2025 | 7:39 min
Das Interview führte ZDF-Moderatorin Marietta Slomka.
Die Bundestagswahl hat begonnen. Seit 8:00 Uhr sind die Wahllokale geöffnet. Scholz und Merz haben ihre Stimme bereits abgegeben. Alle News im Liveblog.
Liveblog
Quelle: dpa
Sie wollen auf dem Laufenden bleiben? Dann sind Sie beim ZDFheute-WhatsApp-Channel richtig. Hier erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten auf Ihr Smartphone. Nehmen Sie teil an Umfragen oder lassen Sie sich durch unseren Podcast "Kurze Auszeit" inspirieren. Zur Anmeldung: ZDFheute-WhatsApp-Channel.
Um dir eine optimale Website der ZDFmediathek, ZDFheute und ZDFtivi präsentieren zu können, setzen wir Cookies und vergleichbare Techniken ein. Einige der eingesetzten Techniken sind unbedingt erforderlich für unser Angebot. Mit deiner Zustimmung dürfen wir und unsere Dienstleister darüber hinaus Informationen auf deinem Gerät speichern und/oder abrufen. Dabei geben wir deine Daten ohne deine Einwilligung nicht an Dritte weiter, die nicht unsere direkten Dienstleister sind. Wir verwenden deine Daten auch nicht zu kommerziellen Zwecken.
Zustimmungspflichtige Datenverarbeitung • Personalisierung: Die Speicherung von bestimmten Interaktionen ermöglicht uns, dein Erlebnis im Angebot des ZDF an dich anzupassen und Personalisierungsfunktionen anzubieten. Dabei personalisieren wir ausschließlich auf Basis deiner Nutzung der ZDFmediathek, der ZDFheute und ZDFtivi. Daten von Dritten werden von uns nicht verwendet. • Social Media und externe Drittsysteme: Wir nutzen Social-Media-Tools und Dienste von anderen Anbietern. Unter anderem um das Teilen von Inhalten zu ermöglichen.
Du kannst entscheiden, für welche Zwecke wir deine Daten speichern und verarbeiten dürfen. Dies betrifft nur dein aktuell genutztes Gerät. Mit "Zustimmen" erklärst du deine Zustimmung zu unserer Datenverarbeitung, für die wir deine Einwilligung benötigen. Oder du legst unter "Einstellungen/Ablehnen" fest, welchen Zwecken du deine Zustimmung gibst und welchen nicht. Deine Datenschutzeinstellungen kannst du jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in deinen Einstellungen widerrufen oder ändern.