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Konsequenzen für die Ampel?:Weiter, immer weiter, irgendwie
von Kristina Hofmann
Kanzler beim Bürgergespräch:Scholz sehr "bedrückt" von Erstarken der AfD
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Bei einem Bürgerdialog hat Kanzler Scholz Fragen zu den Landtagswahlen beantwortet. Das Abschneiden der AfD bedrücke ihn sehr. Ratlos reagierte er auf die Frage eines Erziehers.
Wachsende Unsicherheit in Zeiten des Umbruchs, irreguläre Migration, Ukraine-Krieg: Das sind die drei Themen, auf die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das massive Erstarken der AfD besonders in Ostdeutschland zurückführt und bei denen er zumindest teilweise Handlungsbedarf sieht.
Das Abschneiden der AfD bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen mit mehr als 30 Prozent "bedrückt mich sehr", sagte Scholz bei einem Bürgerdialog in Berlin.
Dass jetzt Populismus so viel Unterstützung bekommt, das ist nicht gut. Und jetzt müssen wir alle sehen, was wir machen.
Olaf Scholz, Bundeskanzler
Die massiven wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umbrüche verunsicherten viele Bürger, sagte der Kanzler. Als Beispiel nannte er den Umbau der Wirtschaft, um den Ausstoß klimaschädlicher Gase zu verringern.
Bei der Modernisierung müsse man "durch die Tat beweisen, dass wir das hinkriegen". Auch beim Thema irreguläre Migration müsse die Bundesregierung nun zeigen, dass sie es im Griff habe. "Das ist das, worum ich mich bemühe."
Ukraine-Krieg: Scholz bleibt auf "Kurs der Unterstützung"
Was den Ukraine-Krieg angeht, ist Scholz dagegen nicht bereit, seinen Kurs zu ändern. Er wolle die Ukraine weiter mit Waffenlieferungen unterstützen, aber dabei wie bisher besonnen agieren. "Das ist ein Thema, darüber muss man reden. Aber ich finde auch, das ist eine Frage, bei der es dann auch darum geht, dass man wahrhaftig bleibt."
Und da kann ich sagen: Ich bleibe bei meinem besonnenen Kurs, aber eben einem Kurs der Unterstützung.
Olaf Scholz, Bundeskanzler
Die SPD war am Sonntag in Sachsen und Thüringen mit 7,3 und 6,1 Prozent auf ihre jeweils schlechtesten Wahlergebnisse seit 1990 gekommen. Das Ergebnis in Thüringen ist sogar das schlechteste bei einer Landtagswahl überhaupt.
Der Auftritt des Kanzlers beim Bürgerdialog war der erste, bei dem er Fragen zur Wahl beantwortete. Am Montag hatte Scholz sich zunächst nur schriftlich dazu geäußert und die SPD-Ergebnisse als "bitter" bezeichnet.
Beim Bürgerdialog sagte Scholz zu den SPD-Ergebnissen nur, er hätte den Wahlkämpfern in Sachsen und Thüringen bessere Ergebnisse gegönnt.
Scholz reagiert ratlos auf Frage eines Erziehers
Mit Ratlosigkeit reagierte der Kanzler auf eine Frage nach dem Erscheinungsbild seiner Ampel-Koalition. Ein Erzieher wollte von ihm wissen, wie Scholz sich die Unstimmigkeiten und Indiskretionen in der Regierung erkläre.
Der 48-jährige Fragesteller, der an einer evangelischen Schule in Berlin-Pankow tätig ist, sagte:
Das ist wie so ein kleiner Haufen von Kindern: Der eine sagt das eine, der andere sagt das andere, und es wird alles nach außen kommuniziert.
Erzieher aus Berlin
Scholz antwortete: "Die Wahrheit ist: Sie haben recht." Dann sagte er zu dem Erzieher: "Jetzt ist die Frage: Welches Patentrezept haben Sie? Ich meine, ich frage für einen Freund."
Er habe "drei ummantelte Räume, wo niemand hören würde, was die Leute sagen", erzählte Scholz noch - offensichtlich mit Verweis auf abhörsichere Besprechungsräume der Regierung - und blickte dann ratlos. Auf eine Nachfrage wiederholte er nur noch: "Sie haben recht."
Einer Bemerkung des Fragestellers widersprach Scholz aber. Dass er mit Finanzminister Christian Lindner (FDP) ständig gegensätzlicher Meinung sei, ließ er nicht gelten. "Das ist bisher selten vorgekommen", betonte er.
Quelle: dpa
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