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    Sachsen: SPD redet mit CDU - mögliche Minderheitsregierung

    Angebot zu Minderheitsregierung:Sachsen: SPD will mit CDU verhandeln

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    Nachdem die ersten Pläne in Sachsen zu einer Brombeer-Regierung mit dem BSW geplatzt sind, raufen sich CDU und SPD nun zusammen: Sie wollen über eine Minderheitsregierung beraten.

    Dirk Panter (l-r), Vorsitzender der SPD-Fraktion im sächsischen Landtag, Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD Sachsen, und Kathrin Michel, Co-Vorsitzende der SPD Sachsen applaudieren nach der Verkündung der ersten Hochrechnungen.
    In Sachsen ist die Regierung gescheitert, bevor sie überhaupt an den Start gegangen war. CDU und SPD auf der einen und das BSW auf der anderen Seite machen sich gegenseitig schwere Vorwürfe.09.11.2024 | 4:06 min
    Nach dem Ende der Sondierungsgespräche mit dem BSW wollen CDU und SPD in Sachsen in der kommenden Woche über die Bildung einer Minderheitsregierung sprechen. Das Treffen soll Anfang der Woche stattfinden, wie ein Sprecher der CDU auf Anfrage mitteilte.
    Ein entsprechendes Gesprächsangebot der CDU nahmen die Sozialdemokraten an, wie die Partei mitteilte.

    Das gebietet die Verantwortung für unser Land und seine Menschen.

    Kathrin Michel und Henning Homann, Vorsitzende SPD Sachsen

    Gerade am 35. Jahrestag des Mauerfalls gelte: erst das Land, dann die Partei.

    Stabilität als oberste Priorität

    Das Angebot zu einem Gespräch kam von der sächsischen CDU nach einer Sitzung ihres Landesvorstandes, wie die Partei auf der Plattform "X" mitteilte. "Wir sind gewählt worden, um Sachsen zu dienen. Diesem Wählerauftrag sind wir verpflichtet", sagte der neue Generalsekretär der CDU-Sachsen, Tom Unger. Stabilität bleibe die Priorität.

    Wir werden deshalb in der kommenden Woche mit der SPD Sachsen darüber sprechen, ob eine Zusammenarbeit in einer Minderheitsregierung möglich ist.

    Generalsekretär der CDU-Sachsen, Tom Unger

    Am Donnerstag sollen dann die SPD-Landtagsfraktion und der Landesvorstand der SPD Sachsen - wie auch die entsprechenden Gremien der CDU - zu den Ergebnissen der Gespräche tagen.
    Sondierungen in Sachsen gescheitert
    Die Sondierungen zwischen CDU, BSW und SPD in Sachsen sind gescheitert. Wie kann es nun politisch in Sachsen weitergehen?07.11.2024 | 1:43 min

    Sondierung für "Brombeer-Koalition" scheitert

    Vor einigen Tagen war die Sondierung für eine Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD gescheitert. Das BSW hatte mitgeteilt, die Gespräche seien ergebnislos abgebrochen worden, nachdem es keine Einigung bei der Friedensformel, der Migrationspolitik und dem Thema Finanzen gegeben habe.
    Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) gab der BSW-Bundesvorsitzenden Sahra Wagenknecht die Schuld am Scheitern. Da die CDU Koalitionen mit der AfD und den Linken ausschließt, bleibt nun eine Minderheitsregierung als wahrscheinlichste Option.
    SGS Schiemenz
    In Sachsen sind die Sondierungen zwischen CDU, SPD und BSW gescheitert. Wie es nun weitergehen soll, berichtet Cornelia Schiemenz.06.11.2024 | 1:42 min

    Frist für Regierung läuft im Februar aus

    Laut Verfassung muss der sächsische Ministerpräsident innerhalb von vier Monaten nach Konstituierung des neuen Landtags gewählt werden. Die Frist läuft Anfang Februar 2025 aus. Kretschmer hatte jedoch angekündigt, diese Zeit nicht ausschöpfen zu wollen. Neuwahlen, die andernfalls anstünden, will er vermeiden.
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    Inmitten einer schwierigen Regierungsbildung: Rund vier Wochen nach der Wahl tritt der sächsische Landtag zur konstituierenden Sitzung zusammen – und wählt seinen Präsidenten.01.10.2024 | 2:18 min
    Bei der Landtagswahl am 1. September war die CDU in Sachsen mit 31,9 Prozent der Stimmen stärkste Kraft vor der AfD (30,6 Prozent) geworden. Die bisherige Koalition von CDU, Grünen und SPD hat keine Mehrheit.

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    Quelle: ZDF
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    Quelle: dpa, AFP
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