Rüstungsprojekte in Deutschland: Wo es hakt

Deutschland steht urplötzlich wieder da, wo es niemals mehr hinwollte: vor militärischen Herausforderungen. Dabei ist das Wort Herausforderungen wahrscheinlich noch untertrieben.

Es ist nichts anderes als ein Epochenwechsel. Am drastischsten drückte es kürzlich wohl Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aus: "Wir haben jetzt ungefähr fünf bis acht Jahre, in denen wir aufholen müssen - sowohl bei den Streitkräften als auch in der Industrie und in der Gesellschaft".

Er betonte dabei, dass noch in diesem Jahrzehnt Gefahren auf Deutschland zukommen könnten. Man müsse die Drohungen des russischen Präsidenten gegen die baltischen Staaten, Georgien und Moldau ernst nehmen. Plötzlich geht es um Themen wie eine neuerliche Wehrpflicht oder den Bündnisfall.

Dabei ist man allerdings über den Status des Debattierens bislang kaum hinausgekommen, denn die Deutschen tun sich weiterhin schwer mit der neuen Realität. Viele wollen der Ukraine bei knappen Kassen gar weitere Hilfen verwehren.

Die "Zeitenwende-Rede" von Olaf Scholz ist nun bald zwei Jahre her. Man könnte annehmen, dass die deutsche Rüstungsindustrie inzwischen auf Hochtouren läuft, denn vor allem sie soll die Bundeswehr hochrüsten, aber auch der Ukraine jede Menge Munition und Waffen liefern und viele Nato-Staaten mit Rüstungsgütern versorgen.

Dazu müssten dringend die Kapazitäten hochgefahren werden. Alle Militärexperten sind sich einig: Das geht nicht auf Knopfdruck. Aber man hat sich den Luxus erlaubt Zeit zu vertändeln.

Klaus-Heiner Röhl, Militärexperte vom Institut der deutschen Wirtschaft, sagt deshalb:

Neben aktuellen Verpflichtungen gehe es ja auch um dauerhaft höhere Kapazitäten. Die Rüstungsindustrie sei nach 30 Jahren Schrumpfung zwar willens diese zu erlangen, aber wolle nun natürlich auch Abnahmegarantien. "Niemand investiert 100 Millionen Euro in neue Produktionslinien, wenn man keine verbindlichen Zusagen hat," erklärt Röhl weiter.

Deshalb müssten unter anderem "langfristige Verträge mit der Industrie über die fortlaufende Produktion wichtiger Waffensysteme" abgeschlossen werden. Aber die lassen auf sich warten, genauso wie eine Steigerung der regulären Verteidigungsausgaben.

Wie problematisch zudem ein Ausbau der Produktion sein kann, sieht man aktuell in Troisdorf. Dort will die Stadt ein Gewerbegebiet kaufen, um es in Wohn- und Gewerbeflächen umzuwandeln. Dabei handelt es sich ausgerechnet um den Teil, auf dem eine wichtige Munitionsfabrik der Firma Dynitec expandieren will.

Die Firma stellt Explosionsstoffe für den Mutterkonzern Diehl Defence her und möchte auf dieser Fläche gerne die Produktionsstätte ausweiten, um Lieferverpflichtungen an die Ukraine einzulösen. Und Deutschland will bis März eigentlich eine Million Schuss Artilleriemunition an Kiew liefern. Dieses Vorhaben ist nun extrem gefährdet, denn Dynitec sollte eine ganz besondere Rolle dabei spielen.

Dynitec ist kein Einzelfall. Auch in Sachsen gibt es Widerstand gegen eine Pulverfabrik von Rheinmetall. Dabei wären gerade jetzt solche Projekte wichtig, denn niemand weiß, wie sich die USA positionieren werden, sollten die Demokraten die Wahlen in diesem Jahr verlieren.

Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit, konstatiert die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Aber durch langwierige Entscheidungsprozesse, Partikularinteressen und einen guten Schuss Ignoranz gelähmt, scheint Deutschland auch in diesem Bereich nur äußerst schwer aus seiner Komfortzone zu kommen.