Lauterbach: Werden neue Pflegeform einführen

Menschen, die in einem Pflegeheim leben, müssen dafür immer tiefer in die Tasche greifen. Der Eigenanteil für das erste Jahr liegt im bundesweiten Durchschnitt inzwischen bei monatlich 2.871 Euro und ist im Vergleich zum vergangenen Jahr erneut gestiegen. Gründe für die steigenden Kosten liegen beim Personal, der Inflation sowie der Weitergabe von Ausbildungskosten der Pflegerinnen und Pfleger. Für immer mehr Menschen ist das nicht mehr stemmbar - finanzielle Not ist die Folge.

Das sei auch Schuld der Länder, erklärt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im ZDF-Morgenmagazin. Es seien bereits Gesetzesänderungen vorangebracht worden, weitere würden folgen. Und es soll eine neue Form der Pflege geben, kündigt Lauterbach an.

Lauterbach seien die finanziellen Herausforderungen bewusst. Deshalb sei die damals durch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn durchgesetzte und von ihm mit verabschiedete Reform des Elternunterhalts richtig. Seit 2020 müssen demnach nur noch Kinder mit einem Jahreseinkommen von mehr als 100.000 Euro brutto sich an den Pflegekosten der Eltern beteiligen.

Zudem seien bereits zwei Gesetzesreformen umgesetzt worden. So würden die Pflegebedürftigen Entlastungszuschläge erhalten, sodass die Kosten geringer seien - insbesondere ab dem vierten Jahr eines Aufenthalts im Pflegeheim. Außerdem seien zwei weitere Gesetzesreformen auf dem Weg, mit denen der Fachkräftemangel in der Branche angegangen werden soll, erklärt Lauterbach. Auch an Plänen zur Anpassung der Finanzierung würde aktuell gearbeitet werden.

Ein Grund für die gestiegenen Eigenanteile sind Investitionskosten, die auf die Zahlenden umgelegt werden. Hier sieht der Bundesgesundheitsminister eine Schuld bei den Ländern. Die seien eigentlich dafür verantwortlich:

Diese Kosten seien von den Ländern auf die Versicherten umgewälzt worden, erklärt der SPD-Politiker. Deshalb müsste in den anstehenden Verhandlungen um die Reformen nochmal "sehr ernst" mit den Ländern gesprochen werden.

Wie eine geplante Finanzierungsreform genau aussehen wird, kann der Minister noch nicht sagen. Ob dies in Form einer Deckelung des Eigenanteils, einer Steigerung der Pflegeversicherungsbeiträge oder höherer Bundeszuschüsse erfolge, werde sich zeigen.

Wichtig sei zu beachten, dass sehr viele Pflegebedürftige nicht in Heimen leben würden. Die Menschen, die beispielsweise von Angehörigen oder Pflegediensten gepflegt werden, dürften nicht vergessen werden, so Lauterbach.

Deshalb plane er eine neue Pflegeform, die sogenannte "Stambulante Pflege". Die solle ermöglichen, dass Menschen, die aktuell in die stationäre Pflege müssten, weiterhin im eigenen Zuhause, also ambulant, gepflegt werden können und gleichzeitig die gleiche Pflegequalität bekommen, die sie auch im Heim bekommen würden.

Dieser Zwischenschritt soll nach den Plänen des Ministers die Zahl derer, die in einem Pflegeheim betreut werden müssen, senken.