Grünen-Chef Nouripour hält erneute Wehrpflicht für unnötig

Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hält nichts von einer Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland. "Ich glaube nicht, dass die Wehrpflicht gebraucht wird", sagte Nouripour der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Auf Nachfrage erklärt er:

Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte in einem Interview der "Welt am Sonntag" gesagt, dass er angesichts des Personalmangels bei der Bundeswehr Modelle einer Dienstpflicht prüfe und dabei das schwedische Modell genannt.

"Dort werden alle jungen Frauen und Männer gemustert, und nur ein ausgewählter Teil von ihnen leistet am Ende den Grundwehrdienst. Ob so etwas auch bei uns denkbar wäre, ist Teil dieser Überlegungen", sagte der SPD-Politiker.

Er verwies aber darauf, dass es - egal für welches Modell - eine politische Mehrheit brauche. Die Pflicht zum Wehrdienst war in Deutschland 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden.

"Es ist richtig, dass wir eine sehr angespannte Sicherheitslage haben, auch auf diesem Kontinent leider Gottes. Und es ist richtig, dass man über alle Wege nachdenken darf", räumte Nouripour ein. Die Sozialdemokratie habe aber selbst noch einen Diskurs zu dem Thema vor sich.

SPD-Chefin Saskia Esken hatte die Überlegungen von Pistorius zurückgewiesen.

Die Grünen seien der Meinung, dass die Wehrpflicht zu mehr Kosten führe und die Wehrfähigkeit nicht zwingend steigere, sagte Nouripour, der auf seine Erfahrung im Verteidigungsausschuss und Gespräche mit Soldatinnen und Soldaten verwies.

"Dass man qualifiziertes gutes Personal braucht, auch bei den Fachleuten bei der Bundeswehr, ist richtig. Dass die Wehrpflicht jetzt automatisch zu einem Mehr führen würde, das sehe ich nicht."