SPD-Fraktionschef Mützenich: Zeigen, was im Kanzler steckt

    Interview

    SPD-Fraktionschef:Mützenich: Zeigen, was im Kanzler steckt

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    Der SPD-Fraktionsvorsitzende setzt voll und ganz auf Kanzler Scholz im kommenden Wahlkampf. Im heute journal erklärt er warum.

    SGS Mützenich "Unwürdige Debatte über den Wahltermin"
    SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich räumt ein, dass es in seiner Partei auch Kritik an der angestrebten Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz gibt. "Grummeln ist da", sagt er im ZDF.12.11.2024 | 6:19 min
    Nach dem Platzen der Ampel-Koalition soll der Bundestag am 23. Februar neu gewählt werden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält den von den Fraktionschefs von Union, SPD und Grünen ins Auge gefassten Termin für möglich. 
    SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich berichtet im heute journal von dem Treffen mit Steinmeier und dem harten Ringen um den Termin, aber auch, wie er sich den kommenden Wahlkampf vorstellt und wie er die Chancen von Bundeskanzler Olaf Scholz sieht.
    Sehen Sie das ganze Interview oben im Video oder lesen Sie hier Auszüge:
    Das sagt Mützenich ...

    ... zu dem Treffen beim Bundespräsidenten:

    "Der Bundespräsident hat sehr konzentriert zugehört", sagt Mützenich. Er glaube, dass Steinmeier auch ganz froh gewesen sei, dass jetzt ein Termin gefunden wurde. So könne die "unwürdige Debatte" über den Wahltermin beendet werden.
    Mit "unwürdiger Debatte" meint Mützenich, wie Bundeswahlleiterin Ruth Brand angegriffen worden sei, nachdem sie sich gegen einen kurzfristigen Termin für Neuwahlen ausgesprochen hatte. "Ich fand das ungehörig." Damit seien auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes diskreditiert worden, so Mützenich. "Ich fand, sie hatte gute Argumente auf ihrer Seite und ist ja auch in der Mehrzahl von den Landeswahlleitern auch dabei unterstützt worden."
    Flagge auf dem Reichstag auf Halbmast
    Die Ampel-Koalition ist zerbrochen, Deutschland steht vor Neuwahlen. Am 23. Februar 2025 soll nun ein neuer Bundestag gewählt werden. Darauf haben sich Union und SPD verständigt.12.11.2024 | 9:13 min

    ... zum kommenden SPD-Wahlkampf:

    Jetzt geht es endlich darum, dass wir zeigen können, was im Kanzler steckt, nämlich Kompetenz, Erfahrung, Integrität.

    Rolf Mützenich, SPD-Fraktionschef

    Mützenich glaubt, Scholz werde sich im Wahlkampf sehr stark von Friedrich Merz abheben. Merz habe nie ein Regierungsamt gehabt und vertrete ein Menschenbild, bei dem Vermögende die Leistungsträger seien.
    Es gehe jetzt um den sozialen Zusammenhalt, betonte Mützenich. Daran sei eigentlich auch die Bundesregierung gescheitert, weil Christian Lindner nicht habe einsehen wollen, dass die notwendigen Mittel für die Ukraine nicht abgerechnet werden könnten, "eben gegen das, was wir wollen: Modernisierung, aber auch den Erhalt von Arbeitsplätzen."
    Wulf Schmiese
    Der Termin für die Neuwahl steht fest, der 23. Februar soll es werden. ZDF-Reporter Wulf Schmiese berichtet, ob Gesetze bis dahin noch verabschiedet werden könnten. 12.11.2024 | 1:40 min

    ... zu den schlechten Beliebtheitswerten des Kanzlers:

    Sie werden mich nicht dazu zwingen, im ZDF mit Ihnen im heute journal über die Beliebtheitswerte zu entscheiden, ...

    Rolf Mützenich im heute Journal

    ... entgegnet Mützenich auf die Frage von Moderator Christian Sievers. "Sondern ich möchte die Antwort geben, dass der Bundeskanzler letztlich in den nächsten drei Monaten eben zeigen kann, was er schafft, was er geschaffen hat und insbesondere, dass diese Erfahrung doch viel mehr zählt." Am Ende würden die Menschen entscheiden, wer am besten das Land regieren könne, so Mützenich.
    Mützenich räumte ein, dass es in seiner Partei Debatten über den idealen Kanzlerkandidaten gibt. "Ja, Grummeln ist da. Natürlich gibt es auch diese Stimmen", sagte er. Am Ende wisse die Partei aber, dass sie nur gemeinsam gewinnen könne.
    "Der Kanzler hatte ja die Aufgabe, diese Koalition zusammenzuhalten. Sie haben gesehen, sie ist am Ende auseinandergebrochen. Schwere Kompromisse, die er immer wieder finden musste, die ich meiner Fraktion auch erklären musste." Scholz sei jetzt viel freier und er könne auch im Wahlkampf letztlich zeigen, was möglich sei, gerade auch mit einem sozialdemokratischen Bundeskanzler.
    Das Interview führte "heute journal"-Moderator Christian Sievers.
    Montage: Olaf Schloz - Friedrich Merz
    Am 23. Februar wird neu gewählt, dann mit gleich vier Kanzlerkandidaten. Robert Habeck etwa, obwohl die Grünen nur bei 12 Prozent stehen. Und bei der SPD ist noch eine Frage offen.12.11.2024 | 6:11 min
    Quelle: dpa, ZDF

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