Konferenz zu Rüstung in Berlin:Zeitenwende: Einiges angestoßen, mehr zu tun
von Ines Trams
Neue Munitionsfabrik:Scholz will Rüstungsproduktion ausweiten
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Bundeskanzler Scholz fordert beim Spatenstich einer neuen Munitionsfabrik eine "Großserien-Fertigung von Rüstungsgütern". Europa müsse Aggressoren erfolgreich abschrecken können.
Angesichts der Bedrohung durch Russland hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine deutliche Steigerung der Rüstungsproduktion in Europa gefordert.
Die europäischen Partner müssten ihre Bestellungen bündeln und der Rüstungsindustrie Abnahmesicherheit für die nächsten Jahrzehnte geben, sagte Scholz am Montag anlässlich des Spatenstichs für eine neue Munitionsfabrik des Rüstungskonzerns Rheinmetall.
Wir müssen weg von der Manufaktur - hin zur Großserien-Fertigung von Rüstungsgütern.
Olaf Scholz, Bundeskanzler
Das neue Rheinmetall-Werk im niedersächsischen Unterlüß soll nach Bau und einer Anlaufphase jährlich 200.000 Schuss Artilleriemunition herstellen. Rheinmetall investiert nach eigenen Angaben 300 Millionen Euro in den Standort. Dort sollen demnach rund 500 neue Arbeitsplätze entstehen. Unterlüß ist der größte Produktionsstandort des Rüstungskonzerns, neben Munition werden dort auch Militärfahrzeuge wie der Schützenpanzer Puma hergestellt.
Scholz: Wer Frieden will, muss abschrecken
Ziel der neuen Fabrik sei Deutschlands "strategische Souveränität im Bereich der Munitionsherstellung", betonte Rheinmetall-Chef Armin Papperger. Bisherige Abhängigkeiten von Exportfreigaben anderer Länder würden laut Unternehmen damit aufgehoben.
"Wir leben nicht in Friedenszeiten", sagte Scholz. Russlands Angriffskrieg in der Ukraine und von Präsident Wladimir Putin offen formulierte "imperiale Ambitionen" seien "eine große Gefahr für die europäische Friedensordnung". In dieser Lage gelte:
Wer Frieden will, der muss mögliche Aggressoren erfolgreich abschrecken.
Olaf Scholz, Bundeskanzler
Die Bestellung von Rüstungsgütern sei kein Autokauf, sagte Scholz. Sie müsse langfristig geplant werden. "Panzer, Haubitzen, Hubschrauber und Flugabwehrsysteme stehen ja nicht irgendwo im Regal." Wenn über Jahre hinweg nichts bestellt werde, "dann wird auch nichts produziert".
Frederiksen würdigt deutsche Führungsrolle
Ähnlich äußerte sich Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen, die neben Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) an dem Termin teilnahm.
Russland ist und wird eine Bedrohung bleiben für viele, viele Jahre.
Mette Frederiksen, Ministerpräsidentin von Dänemark
Frederiksen bedauerte, dass es Europa nicht gelingen werde, der Ukraine wie zugesagt bis Ende März eine Million Artilleriegeschosse zu liefern.
Zahlreiche Menschen protestieren gegen neue Munitionsfabrik
Demonstranten versammelten sich am Morgen vor der geplanten Munitionsfabrik. Zudem versuchten zahlreiche Menschen, Zufahrten in Unterlüß zu blockieren, Landwirte mit Treckern seien unterwegs, sagte ein Polizeisprecher. Zahlen zu Teilnehmern der Demonstrationen wollte er zunächst nicht nennen. Die Proteste seien friedlich.
Rheinmetall-Chef lobt Scholz für Kurswechsel
Rheinmetall-Vorstandschef Armin Papperger würdigt den Kurswechsel in der Rüstungspolitik. Scholz habe "den Startschuss für die Zeitenwende gegeben, das Budget zur Verfügung gestellt", sagte er dem "Tagesspiegel".
"Rheinmetall hat vergangenes Jahr von der Bundesrepublik Deutschland Aufträge im Wert von zehn Milliarden Euro erhalten", sagte Papperger der Zeitung. "In diesem erwarten wir ein Volumen von etwa 15 Milliarden Euro oder mehr."
Anteil der Militärausgaben am BIP in Deutschland
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Papperger kündigte im "Tagesspiegel" zudem die Ausweitung die Lieferungen für Kiew an: "Die Ukraine wird dieses Jahr allein von uns mehrere hunderttausend Schuss bekommen", dazu "mehrere dutzend Schützen- und Kampfpanzer" sowie Flugabwehrsysteme, sagte er.
Quelle: dpa, AFP, Reuters
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