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Nachrichten | heute 19:00 Uhr:Malu Dreyer kündigt Rücktritt an
von C. Haas / C. Heinze
Interview
Ministerpräsidentin im ZDF:Dreyer gibt Ampel Mahnung auf den Weg
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In Rheinland-Pfalz hat Regierungschefin Dreyer ihren Rücktritt angekündigt. Im ZDF spricht sie über die Gründe und den Zustand der SPD. Für die Ampel in Berlin hat sie einen Rat.
Sie gehe "mit schwerem Herzen", sagt Malu Dreyer am Mittwoch in Mainz: Elf Jahre nach ihrer Kür zur rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin hat die 63-Jährige ihren Rücktritt angekündigt.
Sie begründete den Schritt damit, dass ihr die Kraft ausgehe. Im ZDF heute journal erklärt sie, die zurückliegende Wahl und die Ergebnisse für die SPD seien für sie nicht der Grund gewesen, diese Entscheidung zu treffen.
Sehen Sie oben das ganze Interview im Video oder lesen Sie es hier in Auszügen.
Das sagt Malu Dreyer …
… zum Zustand der SPD, die bei der Europawahl nicht mal 14 Prozent holte
"Ohne Frage, das ist natürlich ein sehr schlechtes Ergebnis und es ist vollkommen klar, dass wir kämpfen müssen als Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen." Dreyer sagt, sie sei aber auch "sehr zuversichtlich", dass sie Wege finden würden, "aus dieser sozialdemokratischen Krise, will ich es mal nennen, herauszukommen".
Sie selbst habe vor vielen Jahren einmal kommissarisch mit die Partei übernommen, "als wir in einer ganz schweren Krise waren", erklärt Dreyer und betont: "Und wir haben es geschafft, dann wirklich auch wieder uns herauszuarbeiten und am Ende sogar trotz schlechter Europawahl dann die Bundestagswahl zu gewinnen."
Sie sei zuversichtlich, dass das auch wieder gelingen kann. "Hier im Land bin ich es ohnehin, denn unser Land ist in einem sehr guten Zustand", ergänzt sie.
Wir sind ein erfolgreiches Bundesland und mein Nachfolger hat alles, was man haben muss, um das Vertrauen der Menschen auch zu gewinnen.
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz
Nachfolger Dreyers soll der 50-jährige Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) werden, seine Wahl im Landtag ist am 10. Juli geplant.
… zur Frage, warum die Ampel in Rheinland-Pfalz besser funktioniere als in Berlin
"Es hat sehr viele Gründe, warum es hier anders funktioniert", sagt Dreyer. "Und ich will schon sagen, dass bundespolitische Themen auch nochmal sehr viel stärker Parteien zugeordnet sind, mit unterschiedlichen Auffassungen, als es auf Landesebene wirklich durchschlägt."
"Aber es ist tatsächlich auch so, dass die Protagonisten hier in Rheinland-Pfalz, dass wir echt in der Lage sind, nicht nur vertrauensvoll und im Geheimen miteinander zu arbeiten, bevor wir an die Öffentlichkeit gehen, sondern wir haben auch alle die Fähigkeit, uns einmal zurückzunehmen oder dem anderen auch etwas zu gönnen", sagt Dreyer.
Und ich glaube, das ist etwas, was die Bundesampel durchaus auch noch annehmen könnte. Das macht das Geschäft sehr viel leichter.
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz
… der Frage, wie sehr ihr die Ahrtal-Katastrophe und die Kritik an ihrer Person nachhänge
"Die Ahr-Katastrophe war natürlich eine Zäsur für unser ganzes Bundesland und auch für mich." Sie könne schon sagen, dass das Leben vor der Katastrophe anders gewesen sei als nach der Katastrophe.
"Oder das Leben teilt sich eigentlich ein, vor der Ahr-Katastrophe und danach." Es sei eine schreckliche Naturkatastrophe gewesen, durch die so viele Menschen ihr Leben verloren hätten.
Und das ist etwas, wo ich bis zum heutigen Tage wirklich ganz im Inneren angefasst bin, wenn ich darüber nachdenke. Es gibt keine Ministerpräsidentin, die dafür nicht einen großen Schmerz empfinden würde oder auch Mitgefühl.
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz
Die Aufgabe, die sie allerdings sehr energisch angenommen habe, sei, das Ahrtal zu unterstützen: Beim Wiederaufbau und, dass der Katastrophenschutz und Hochwasserschutz neu angepackt und neu ausgerichtet werde. "Denn wir erleben es überall, dass Naturkatastrophen wirklich zunehmen", sagt Dreyer.
Und es ist auch eine Mahnung an uns alle, dass wir viel mehr für Klimaschutz tun müssen.
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz
Quelle: ZDF, dpa
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