mit Video
Grenze zu Polen und Tschechien:Was Sachsens Grenzkontrollen gebracht haben
von Thomas Bärsch und Johanna Lazar
Ehemaliger CDU-Kanzlerkandidat:Laschet an Grenze zu Belgien kontrolliert
|
An der deutsch-belgischen-Grenze hat die Bundespolizei Ex-Kanzlerkandidat Armin Laschet angehalten. Der CDU-Politiker kam direkt mit den Beamten ins Gespräch.
Armin Laschet konnte sich bei der Grenzkontrolle ausweisen.
Quelle: epa
Seit Mitte September wird an den deutschen Außengrenzen wieder kontrolliert - und auch der ehemalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) geriet ins Netz der Bundespolizei. Neulich sei er von seiner Heimatstadt Aachen nach Straßburg zum Europarat gereist, sagte der ehemalige Unions-Kanzlerkandidat und heutige Bundestagsabgeordnete dem Magazin "Stern".
"Man fährt von Aachen durch die Ardennen und kommt in der Südeifel an, in Rheinland-Pfalz. Nicht gerade eine der Hauptflüchtlingsrouten", so Laschet. Aber plötzlich habe im Ort Winterspelt an der belgischen Grenze die Bundespolizei gestanden, ihn angehalten und kontrolliert. "Ich konnte mich ausweisen."
Laschet fragte Polizisten zu Grenzkontrollen
Dann habe er die Polizisten gefragt, ob die Kontrollen hilfreich seien. "Die Beamten empfanden das nicht so", sagte Laschet. Jeder Bundespolizist, der an den Grenzen stehe, fehle für die Sicherheit an Bahnhöfen und Flughäfen. "Man kann das mal machen, aber es ist Symbolpolitik und keine Dauerlösung."
Die verschärften Kontrollen hatten auch Kritik in Nachbarstaaten hervorgerufen. So äußerten zuletzt mehrere EU-Partner Unverständnis für die Entscheidung der Bundesregierung, nach dem Terroranschlag von Solingen an allen deutschen Landgrenzen Kontrollen anzuordnen und damit die Bewegungsfreiheit im eigentlich grenzkontrollfreien Schengen-Raum einzuschränken.
Wäre er Bundeskanzler, hätte er die Maßnahmen auf jeden Fall europäisch abgestimmt, sagte Laschet dazu.
Mir fehlt das europäische Gespür bei diesen Hauruck-Aktionen.
Armin Laschet
200 unerlaubte Einreisen über Belgien und Niederlande
Zurückweisungen an den Grenzen hält Laschet nicht für die alleinige Lösung. "Zurückweisung an der Grenze heißt oft: Da steht jemand, der sagt, ich will hinein. Der Bundespolizist sagt Nein und weist zurück. Dann geht der Flüchtling 20 Kilometer weiter über die grüne Grenze."
Bei den Mitte-September wieder eingeführten Grenzkontrollen hatte die Bundespolizei binnen zwei Wochen an den NRW-Außengrenzen zu Belgien und den Niederlanden gut 200 unerlaubte Einreisen registriert. 99 Menschen wurden unmittelbar an der Grenze zurückgewiesen, etwa weil eine Wiedereinreisesperre gegen sie vorlag. Zudem seien mehrere Schleuser festgenommen worden.
Bei gut 100 Fällen stellten die irregulär Einreisenden ein Asylgesuch oder es lag ein Verstoß gegen die Duldungsbestimmungen vor.
Quelle: ZDF
Sie wollen stets auf dem Laufenden bleiben? Dann sind Sie bei unserem ZDFheute-WhatsApp-Channel genau richtig. Egal ob morgens zum Kaffee, mittags zum Lunch oder zum Feierabend - erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt auf Ihr Smartphone. Nehmen Sie teil an Umfragen oder lassen Sie sich durch unseren Mini-Podcast "Kurze Auszeit" inspirieren. Melden Sie sich hier ganz einfach für unseren WhatsApp-Channel an: ZDFheute-WhatsApp-Channel.
Quelle: dpa
Themen
Mehr zu Grenzkontrollen
mit Video
Aufgriffe "relativ gering":GdP: Neue Grenzkontrollen zeigen kaum Wirkung
mit Video
Grenzkontrollen:Unterwegs an der deutsch-polnischen Grenze
Bernd Mosebach, Schwerin
mit Video