Nach Trumps Drohung: Braucht EU eigene Armee und Atomwaffen?

Wie umgehen mit Donald Trumps Drohung an die Nato? "Ich finde, dass wir die Zeitenwende noch stärker verinnerlichen und umsetzen müssen", sagte Linda Teuteberg am Dienstagabend bei "Markus Lanz".

Gleichzeitig müsse sich Deutschland mit Blick auf das Militärbündnis "aber auch ehrlich machen, dass das in Amerika Common Sense ist, auch unter Demokraten, dass wir zu wenig getan haben".

Trump hatte bei einem Wahlkampfauftritt in South Carolina offen die Beistandspflicht innerhalb der Nato infrage gestellt. Wenn ein Land das Zwei-Prozent-Ziel nicht erreiche, würden die USA es unter Trumps Führung nicht gegen Russland beschützen. Er würde Russland sogar "ermutigen, zu tun, was auch immer zur Hölle sie wollen", sagte Trump.

Die Staaten der Nato haben sich verpflichtet, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für ihr Militär auszugeben.

Die ehemalige Generalsekretärin der FDP befürchte, das werde "jetzt in den Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland" noch ein Thema werden. Hier müsse die Politik besonders gut erklären, warum jetzt höhere Ausgaben für die Bundeswehr nötig seien.

Im vergangenen Jahr gab Deutschland 1,6 Prozent seines BIP für Verteidigung aus. 2024 will die Bundesregierung das Zwei-Prozent-Ziel zum ersten Mal seit 30 Jahren erreichen.

Das sei aber nur ein Teil der deutschen und europäischen Antwort auf Trump, sagte die Journalistin Ulrike Herrmann: "Mehr, als dass man nur zahlen muss, ist klar: Wir brauchen jetzt eine europäische Armee."

Europa könne sich nicht mehr viele einzelne Armeen und Rüstungskonzerne leisten und werde in Zukunft "auf Größe, auf Masse" setzen.

Außerdem sei für Herrmann klar: "Europa braucht auch Atomwaffen." Frankreichs Präsident Emmanuel Macron habe bereits mehrfach vorgeschlagen, die Atomwaffen seines Landes zu "europäisieren", also für andere europäische Länder zugänglich zu machen. "Was den Hintergrund hat: Atomwaffen sind richtig, richtig teuer, nicht nur in der Anschaffung, sondern auch in der Wartung", sagte Herrmann.

In jedem Fall sei Trumps Drohung in Europa "eingeschlagen wie eine Bombe". Ganz anders dagegen in den USA, beschrieb es Elmar Theveßen, Washington-Korrespondent des ZDF. "Bei den Anhängern von Donald Trump kommt das sehr gut an", sagte er. Diese seien froh, wenn Trump ihnen verspreche, Geld lieber im Inland einzusetzen als für die Nato und einen Krieg in Europa.

"Aber er setzt damit natürlich auch auf Unwissenheit", sagte Theveßen. Auch die USA profitierten sehr von der Nato:

Dadurch sei Russland mittlerweile sehr geschwächt.

Trump werde "wahrscheinlich auch mit dem Nato-Austritt drohen, wenn er denn ins Amt käme". Das müsse man einerseits "auch vor dem Hintergrund sehen, dass er oft eben droht und redet, um in diesem Fall jetzt Wählerstimmen zu gewinnen".

Andererseits machte Theveßen klar, dass Trumps Worte ernst zu nehmen seien: "Ein ehemaliger Wahlkampfberater von Bill Clinton hat uns vor zwei Wochen im Interview gesagt: 'Eigentlich lügt Trump ja immer und ständig. Mit einer Ausnahme: Wenn er droht, dann lügt er nicht.' Also er wäre in der Lage, solche Drohungen wahrzumachen."