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    Schwarz-Grün - no?: "Lanz"-Jahresrückblick im Wahlkampf

    "Lanz"-Jahresrückblick:Schwarz-Grün - no?

    von Felix Rappsilber
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    Sonst der Mann klarer Worte, schleicht sich bei CSU-Chef Markus Söder ein "eigentlich" in einen Satz, das Fragen aufwirft. Habeck wittert Söders Sabotage des Unions-Wahlkampfs.

    Wahlkampf im Schnelldurchlauf, politische Schlammschlacht auf offener Bühne, Reste-Ampel mit Restlaufzeit - das Ampel-Aus hat alle (Ex-)Koalitionäre nachhaltig geschwächt. An den Grünen arbeitet sich derzeit insbesondere CSU-Chef Markus Söder ab.
    Seine vehemente Absage an Schwarz-Grün wollte er bei "Markus Lanz - Das Jahr 2024" wiederholen, bis er die Worte "eigentlich nicht" gesprochen hatte. Söder wolle "mit den Grünen eigentlich nicht" koalieren.
    Um seine Aussage wieder einzufangen, schob er nach: "Friedrich Merz hat das die Woche sehr schön gesagt: Diese Vorstellung dieser [grünen] Wirtschaftspolitik von der Person, die die gleiche ist wie vorher, hat in seiner Regierung keine Chance."
    SGS Zimmermann Sievers 17.12.14
    Mit Blick auf mögliche Koalitionen bei der Bundestagswahl könne man nur hoffen, dass die Parteien "sich kompromissfähiger zeigen als die letzte Regierung", sagt Diana Zimmermann.17.12.2024 | 1:47 min

    Söder: Schwarz-Grün, eine sehr ungeliebte Koalition

    Alle Umfragen würden zeigen, dass Schwarz-Grün eine "sehr ungeliebte Koalition" wäre. Zudem halte Söder den Noch-Bundeswirtschaftsminister und Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck für "nicht kompetent":

    Ich komme am Ende zum Ergebnis, dass er sicher ein charmanter und guter Plauderer ist (...), aber als Wirtschaftsminister wirklich schlechte Arbeit gemacht hat.

    Markus Söder, CSU-Chef

    Es schien, als wolle der CSU-Chef die Eindeutigkeit seiner Absage untermauern. Mehrfach sprach er direkt in die Kamera:

    Schwarz-Grün - no.

    Markus Söder, CSU-Chef

    Plenarsitzung Landtag NRW
    Ein Bündnis von Union und Grünen könnte nach der Bundestagswahl möglich sein. In drei Ländern regiert bereits Schwarz-Grün. Ist die Koalition auch ein Modell für den Bund?08.12.2024 | 2:49 min
    Die Grünen seien "natürlich ordentliche Demokraten, haben auch viel beizutragen, aber ich glaube, ihr Platz wäre jetzt besser in der Opposition". Söder holte zu einem Rundumschlag gegen Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner aus: "Ich fand es relativ mutig, dass - kurz nachdem man so gescheitert ist - alle erklären, dass sie wieder kandidieren und sogar alle Kanzlerkandidaten werden."
    Olaf Scholz und Friedrich Merz im Bundestag
    SPD, CDU und CSU haben ihre Spitzenkandidaten für die vorgezogene Neuwahl bestimmt. Zudem wurden erste Pläne der Union im Falle eines Wahlsiegs bekannt.14.12.2024 | 2:14 min

    Habeck: Söder torpediert Unions-Wahlkampf

    Die politischen Gegner sollten an diesem Abend bei "Markus Lanz" nicht aufeinandertreffen. Statt miteinander sprachen sie übereinander. In einem Instagram-Video vom 5. Dezember hatte Söder dem Bundeswirtschaftsminister die alleinige Verantwortung für die Rezession vorgeworfen.
    Damit konfrontiert sagte Habeck: "Das war gar nicht gegen mich gerichtet, sondern gegen Friedrich Merz. Denn der hatte davor gesagt: Mal gucken, wie die Wahl endet und dann reden wir miteinander." Der Grünen-Politiker gab sich abgeklärt:

    Dass Markus Söder jetzt Friedrich Merz sagt 'Aber nicht mit mir!', das wiederholt im Grunde '21, wo Markus Söder auch den Wahlkampf von Armin Laschet torpediert hat.

    Robert Habeck, Grünen-Kanzlerkandidat

    Das müsse die Union "mit sich selber klären" und habe mit Habeck "nicht viel" zu tun.
    Vorstellung des SPD Wahlprogramms
    Vor der Bundestagswahl stellen die Parteien ihre Wahlprogramme vor. Sie setzen unterschiedliche Schwerpunkte, insbesondere bei der Wirtschaftspolitik.17.12.2024 | 3:31 min

    Kein parteipolitisch gefärbter Minister

    Der Noch-Vizekanzler bemühte sich, angesichts des Ampel-Aus keine Spur von Groll zu zeigen. So wollte er es nicht ausschließen, mit Christian Lindner noch einmal am Kabinettstisch Platz zu nehmen:

    Man soll nie 'nie' sagen. (...) Der Lernschritt müsste sein, dass man nicht in einer Regierung gegen die Regierung ist. Das wäre so, als ob man immer aufs eigene Tor schießt.

    Robert Habeck, Grünen-Kanzlerkandidat

    Der Auftrag einer Regierung sei es, "durchzuhalten". Man müsse auch die schlechten Umfragen und "den ganzen Ärger, den man hat", in Kauf nehmen. Habeck warb für seine Überzeugung: "Man ist dann nicht mehr der Minister der FDP oder der Grünen, sondern für Deutschland. Man ist nicht ein parteipolitisch gefärbter Minister. (...) Man macht nicht Wahlkampf im Kabinett."
    26.09.2021, Berlin: Ein Wähler wirft in einem Wahllokal seinen Stimmzettel für die Bundestagswahl in eine Wahlurne.
    Die vorgezogene Bundestagswahl sorgt für Zeitdruck bei den Parteien. So könnte es knapp werden für die Produktion der Wahlplakate.18.12.2024 | 1:32 min
    Werde das in Zukunft in der FDP nicht gelernt, habe eine erneute Koalition keinen Sinn. "Aber das kann ja gelernt werden", schob Habeck nach, um dann doch noch gegen die FDP auszuteilen: "Man kann nicht von innen den Laden sabotieren und das haben die getan. (...) Das ist wirklich gelebte Regierungsunfähigkeit. Das darf sich nicht wiederholen."

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    Quelle: ZDF
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