Verfassungsschützer sieht Bewährungsprobe für Demokratie
Thüringens Verfassungsschutzchef:Kramer sieht Bewährungsprobe für Demokratie
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Thüringens Verfassungsschutzchef bezeichnet den Ausgang der Landtagswahlen als Bewährungsprobe für die Demokratie. Die Sorgen der Menschen müssten gehört werden, sagt Kramer.
Verfassungsschutz-Chef Stephan Kramer im Landtag. Archivbild
Quelle: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa
Der Präsident des thüringischen Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, sieht die Demokratie nach dem Ausgang der jüngsten Landtagswahlen einer "Bewährungsprobe" ausgesetzt.
Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte Kramer:
Jetzt wird sich zeigen, ob wir eine Schönwetter-Demokratie sind oder ob sich alle Demokraten über Parteigrenzen hinweg zusammenraufen und das Land und die Zukunft der Menschen hier zum Schwerpunkt des politischen Handelns machen.
Stephan Kramer, Präsident des thüringischen Verfassungsschutzes
Kramer: Menschen wieder Vertrauen in Demokratie geben
Der amtierende Verfassungsschutz-Präsident und frühere Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland nannte als Voraussetzung für einen Sieg der Demokratie: "Die Menschen müssen wieder Vertrauen in die Demokratie gewinnen, ohne Heilsversprechen und Scharlatane."
Das sei "schwierig, aber machbar", fügte Kramer hinzu.
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Bei Landtagswahlen: AfD mehr als 30 Prozent
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Verfassungsschützer nicht überrascht von Wahlausgang
Der oberste Thüringer Verfassungsschützer zeigte sich in dem Gespräch mit der Zeitungsgruppe nicht überrascht von dem Wahlausgang: "Ich bin die letzten Monate viel im Land unterwegs gewesen, habe mit den Menschen gesprochen und ihre berechtigte Wut und Sorgen gesehen und gehört", sagte er. Das Land sei "tief gespalten und verunsichert".
Kramer unterstrich aber auch: "Die Demokratie siegt, weil sie sich gegen die Feinde der Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung erfolgreich zur Wehr setzt und indem sie funktioniert, weil sie die schwierigen Probleme und Sorgen der Bürger überzeugend anpackt und konkrete und verständliche Lösungen anbietet, ohne Wunder zu versprechen."