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Wolf-Christian Ulrich, London
Britischer Premier trifft Scholz:Neustart der Beziehungen mit Großbritannien
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Der britische Premier Keir Starmer will sein Land wieder näher an Deutschland und die EU rücken. Eine Umkehr des Brexit schließt er aber bei einem Treffen mit Kanzler Scholz aus.
Deutschland und Großbritannien wollen wieder enger zusammenrücken. Der neue britische Premierminister Keir Starmer und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigten einen Kooperationsvertrag bis Ende des Jahres an. Bei seinem Antrittsbesuch in Deutschland schloss Starmer trotz der von ihm angestrebten Annäherung an die EU eine Umkehr des Brexit aus.
Wir wollen es nicht bei Bekenntnissen belassen, sondern unsere Beziehung auf eine ganz neue Grundlage stellen.
Olaf Scholz, Bundeskanzler
"Wir schlagen heute ein neues Kapitel in den britisch-deutschen Beziehungen auf", bekräftigte Starmer. Es handele sich um "eine einmalige Chance". Der geplante Kooperationsvertrag werde auch Bereiche wie Handel und Verteidigung enthalten.
Beide Regierungen wollten zudem eine Vereinbarung bei Migrationsthemen schließen, um irreguläre Migration besser bekämpfen zu können. Dabei soll es auch um einen verstärkten Datenaustausch gehen.
Neustart der Beziehungen, aber keine Rückkehr in die EU
Eine solche umfassende Kooperationsvereinbarung mit Deutschland habe es noch nie gegeben, sagte Starmer. Er betonte, dass seine Regierung einen Neustart der Beziehungen mit der EU und Deutschland anstrebe.
Das bedeutet nicht, den Brexit umzukehren oder wieder in die EU-Zollunion oder den Binnenmarkt einzutreten.
Keir Starmer, Premierminister Großbritannien
Vor seinem Gespräch mit Scholz wurde Starmer in Berlin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen. "Wir schlagen heute ein neues Kapitel auf", zitierte Sprecherin Cerstin Gammelin den Bundespräsidenten im Onlinedienst X.
Gespräche auch über Anschlag in Solingen
Steinmeier und Starmer hätten über die "kürzlichen Anschläge in Solingen und Southport" gesprochen und "den Willen zum gemeinsamen Handeln" mit Blick auf die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten bekräftigt, hieß es weiter. Wie bei dem tödlichen Anschlag in Solingen hat es in den vergangenen Wochen in Großbritannien mehrere folgenschwere Messerattacken gegeben, unter anderem im nordwestenglischen Southport. Dabei waren drei Mädchen getötet worden.
Starmers sozialdemokratische Labour-Partei regiert seit Anfang Juli in Großbritannien und löste die langjährige konservative Regierung ab. Starmers konservativer Vorgänger Rishi Sunak hatte 18 Monate verstreichen lassen, bevor er im April dieses Jahres seinen Antrittsbesuch in Berlin absolvierte.
Großbritannien trat 2020 aus der Europäischen Union aus, gehört aber wie Deutschland der Nato, der G7 wirtschaftsstarker westlicher Demokratien und der G20 der weltweit wichtigsten Wirtschaftsmächte an.
Quelle: dpa, AFP, Reuters
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