Rassismus-Vorwurf gegen Scholz: Hat er Chialo beleidigt?

    Rassismus-Vorwurf gegen Kanzler:Scholz hat Chialo "Hofnarr" genannt

    Kristina Hofmann
    von Kristina Hofmann
    |

    Rassismus-Vorwurf gegen Kanzler Scholz: Er hat Berlins Kultursenator Chialo als "Hofnarr" bezeichnet. Scholz sagt, der Vorwurf des Rassismus sei "absurd". In der CDU sind manche empört.

    Joe Chialo
    CDU-Politiker Joe Chialo
    Quelle: dpa

    Der Vorfall ist zehn Tage her. Auf einer Geburtstagsfeier eines Berliner Unternehmens sind nach ZDF-Informationen rund 300 Menschen aus Politik, Wirtschaft und Kultur versammelt. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist da, am Tag war er noch zum Staatsbesuch in London bei Premierminister Keir Starmer.
    Dort gerät Scholz in ein kontroverses Gespräch mit einem Journalisten des "Springer"-Verlags. Thema: Das gemeinsame Abstimmen von Union und AfD im Bundestag zur Migrationspolitik. Unmittelbar daneben stand auch Berlins Kultursenator Joe Chialo. Ihn hat Scholz als "Hofnarr" bezeichnet, wie der Bundeskanzler im "Spiegel"-Interview bestätigte. "Focus Online" berichtete zuerst über den Vorfall.
    ZDF-Reporterin Zimmermann berichtet aus Berlin
    Bundeskanzler Scholz soll den Berliner CDU-Politiker Joe Chialo auf einer privaten Feier rassistisch beleidigt haben. ZDF-Reporterin Zimmermann berichtet aus Berlin.12.02.2025 | 1:31 min

    Chialo bestätigt, aber äußert sich nicht

    Scholz sagt in einer Stellungnahme, Hintergrund sei die Frage gewesen, ob sich das gemeinsame Abstimmen von Union und AfD wiederholen könne und wer innerhalb der CDU diesen "Tabubruch" thematisiere. Manche in der Runde hielten Scholz entgegen, es gebe auch liberale Stimmen in der Union wie etwa Chialo, der früher Mitglied bei den Grünen war.
    Scholz sagt, er habe kritisiert, dass nur "sehr wenige liberale Stimmen der CDU" sich gegen das Abstimmen mit der AfD gestellt und sich "kritisch zu Wort gemeldet" hätten. In diesem Zusammenhang ist der Begriff "Hofnarr" in Richtung Chialo gefallen. Der "Focus" berichtet, Scholz habe gesagt: "Jede Partei hat ihren Hofnarren."
    Alice Weidel (AfD) nach der Regierungserklaerung des Bundeskanzlers
    Der CDU-Antrag zur Migration fand zuletzt eine Mehrheit im deutschen Bundestag durch Stimmen der AfD. Die fühlt sich als Sieger. Scharfe Kritik an CDU-Chef Merz äußerten SPD und Grüne.29.01.2025 | 3:39 min
    Kultursenator Chialo bestätigt auf ZDF-Anfrage, dass es einen Vorfall gegeben hat. Er wird sich aber dazu nicht öffentlich äußern, teilt sein Sprecher mit.

    Scholz: Nicht "rassistisch konnotiert"

    Scholz zufolge sei "der von mir verwandte Begriff (…) nicht rassistisch konnotiert" gewesen und "war auch nie so intendiert".

    Der erhobene Vorwurf des Rassismus ist absurd und künstlich konstruiert.

    Olaf Scholz, SPD

    Ein Klick für den Datenschutz
    Erst wenn Sie hier klicken, werden Bilder und andere Daten von X nachgeladen. Ihre IP-Adresse wird dabei an externe Server von X übertragen. Über den Datenschutz dieses Social Media-Anbieters können Sie sich auf der Seite von X informieren. Um Ihre künftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in den Datenschutzeinstellungen. Ihre Zustimmung können Sie im Bereich „Meine News“ jederzeit widerrufen.

    Stimmung in Deutschland
    :Bundestagswahl: So steht es in der letzten Umfrage

    Welche Partei führt in den Umfragen zur Bundestagswahl? Wen hätten die Deutschen am liebsten als Kanzler? Welche Koalitionen wären möglich? Die wichtigsten Zahlen im Überblick.
    von Robert Meyer
    Ein Diagramm von den Verteilungen der Parteien in den Umfragen. Im Hintergrund weht vor dem Bundestag eine Deutschland-Fahne

    Wegner fordert Entschuldigung

    Die CDU fordert von Scholz nun eine Entschuldigung. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) schrieb auf X: "Respekt und Anstand sollten auch im Wahlkampf immer unser Handeln bestimmen." Es wäre "anständig", wenn Scholz sich jetzt bei "Joe Chialo entschuldigen würde".
    CDU-Schatzmeisterin Julia Klöckner kritisiert auf X, Scholz unterstelle, Chialo habe "seine Position nur wegen seiner Hautfarbe als Feigenblatt einer an sich rassistischen Partei". Sie postete zu einem Bild Chialos "Black ist beautiful".

    Miersch: "Gezielte" Kamapagne des "Focus"

    SPD-Generalsekretär Matthias Miersch wirft "Focus Online" eine "gezielte Kampagnenarbeit im Sinne der CDU" vor. Sie stelle die Aussage von Scholz "bewusst in einen rassistischen Kontext", obwohl der Kanzler dies bereits dementiert habe. Scholz habe deswegen rechtliche Schritte eingeleitet.
    Miersch sagt:

    Die CDU inszeniert hier eine Empörungswelle, die zehn Tage nach dem angeblichen Vorfall losgetreten wird. Das riecht nach einer gezielten Kampagne.

    Matthias Miersch, SPD

    Icon von whatsapp
    Quelle: dpa

    Sie wollen auf dem Laufenden bleiben? Dann sind Sie beim ZDFheute-WhatsApp-Channel richtig. Hier erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten auf Ihr Smartphone. Nehmen Sie teil an Umfragen oder lassen Sie sich durch unseren Podcast "Kurze Auszeit" inspirieren. Zur Anmeldung: ZDFheute-WhatsApp-Channel.

    Nachrichten zur Bundestagswahl