Habeck verteidigt 1.000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die geplante Jobprämie für Langzeitarbeitslose gegen die andauernde Kritik verteidigt. Er wisse natürlich, dass Leute, die arbeiten, sich fragten, warum andere dafür 1.000 Euro bekommen sollten, sagte der Grünen-Politiker in Berlin.

Die Arbeitswissenschaft gehe jedenfalls davon aus, dass durch die Prämie schätzungsweise 100.000 Menschen aus der verfestigten Arbeitslosigkeit in Arbeit kommen würden, sagte Habeck. Offensichtlich wollten Menschen Anreize zum Arbeiten. "Nur intrinsisch zu sagen: Naja, ist doch besser zu arbeiten, aufzustehen, nicht faul zu sein, ist nicht immer so richtig", so der Minister.

Er kenne die Neid-Debatte. Jetzt müsse man sich allerdings ein Stück weit entscheiden, wie man ein Problem löse, das noch nicht gelöst sei. "Das wäre ein Weg", sagte der Wirtschaftsminister.

Das von SPD, Grünen und FDP getragene Bundeskabinett hatte beschlossen, dass Langzeitarbeitslose, die mehr als zwölf Monate in einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit beschäftigt sind, einmalig 1.000 Euro erhalten können. Die Regelung soll zum 1. Januar 2025 in Kraft treten.

Zugleich beschloss das Kabinett Verschärfungen der Regeln für Bürgergeld-Empfänger. Bei Ablehnung einer Arbeit müssen sie bald mit höheren Strafen rechnen. 

Zuletzt war allerdings viel Skepsis zur Wirkung des Vorhabens zu hören - auch von Regierungsseite. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betonte, er teile die Theorie vieler Leute nicht, dass man Menschen zur Arbeit locken müsse. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Generalsekretär Matthias Miersch äußerten sich ebenfalls kritisch.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Sozialpolitiker Frank Bsirske hält die Prämie für "nicht erforderlich". Ein "Unding" angesichts ohnehin hoher Ausgaben für Bürgergeld nannte FDP-Haushaltspolitiker Frank Schäffler die Pläne. Martin Huber, Generalsekretär der Oppositionspartei CSU, bezeichnete die "Anschubfinanzierung" als "blanken Hohn für diejenigen, die ihren Job machen".