Grüne: Habeck in Auswärtigem Ausschuss - was ist mit Mandat?

Der scheidende Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) will sich nach Angaben seiner Fraktionsführung künftig in der Außenpolitik engagieren. Die Grünen-Fraktion zitierte Fraktionschefin Haßelmann auf ZDFheute-Anfrage wie folgt:

Weiter erklärte sie demnach: "Die Wichtigkeit dieser Beziehung ist ja offensichtlich."

Der "Spiegel" hatte unter Berufung auf Parteikreise berichtet, Habeck wolle dem Bundestag nur noch bis zur Sommerpause angehören. Danach sollte dann die 25 Jahre alte Grünen-Politikerin Mayra Vriesema, die wie Habeck aus Schleswig-Holstein stammt, ins Parlament nachrücken.

Dazu teilte die Pressestelle der Fraktion der Grünen mit: "Nein, das können wir nicht bestätigen. Es ist nicht besprochen, dass Robert Habeck sein Mandat vor dem Sommer zurück gibt." Sie betonte: "Wir haben Robert Habeck immer gesagt, dass wir uns sehr freuen, wenn er Mitglied unserer Fraktion bleibt."

Habeck hatte die Grünen als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl im Februar geführt. Nach den Verlusten für seine Partei erklärte er am Tag nach der Wahl, keine Führungsrolle mehr bei den Grünen anzustreben. Sein Bundestagsmandat, das er seit 2021 hat, nahm er aber an.

Sein Amt als Wirtschaftsminister und Vizekanzler führt der Grünen-Politiker noch bis zur Vereidigung des neuen voraussichtlich aus Union und SPD bestehenden Kabinetts geschäftsführend weiter - diese ist für Anfang Mai geplant.

Vriesema, die dem "Spiegel"-Bericht zufolge, für Habeck im Bundestag nachrücken soll, wollte sich dazu nicht äußern. "Ich bitte um Verständnis, dass ich mich zu internen Überlegungen und etwaigen Personalfragen nicht äußern kann", teilte die Grünen-Politikerin dem Magazin schriftlich mit.

Vriesema studiert internationale Politik und internationales Recht in Kiel. Sie stand bei der Bundestagswahl auf Platz fünf der Landesliste.