Kein "Spielen mit Neuwahl":Habeck warnt vor Bruch der Ampel-Koalition
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Ein Scheitern der Koalition - davor warnt Vizekanzler Robert Habeck. Die Aussage von Grünen-Chef Nouripour, die Ampel sei eine "Übergangsregierung", relativiert er.
Die Sommerpause im politischen Berlin ist gerade erst vorbei, da kriselt es in der Koalition schon wieder. Für Streit sorgt der öffentliche Umgang. 21.08.2024 | 1:55 min
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat die Ampel-Parteien davor gewarnt, einen Koalitionsbruch zu riskieren. "Ein leichtfertiges Spielen mit Neuwahl verbietet sich", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Habeck ermahnte die Koalition, ihre Arbeit zu machen. "So, wie Millionen Menschen ihren Job machen. Mit Kraft, Konzentration und dem Willen, Dinge hinzukriegen", sagte er. "Ich für meinen Teil will das tun."
Habeck relativiert Aussage von Nouripour
Der Wirtschaftsminister relativierte die Aussage von Grünen-Chef Omid Nouripour, die Ampel-Koalition sei eine "Übergangsregierung". Nouripour habe dabei "über die Zeit nach Ende der Merkel-Ära gesprochen", sagte Habeck mit Blick auf die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Die Ampel-Koalition müsse die unterlassenen Entscheidungen der Merkel-Zeit nachholen. "Damit sind wir wirklich weit gekommen. Aber die Krisen haben sich zugespitzt." Deutschland müsse seine geopolitische Rolle in Europa und der Welt definieren. "Dafür werden wir für eine nächste Legislaturperiode für die politischen Mehrheiten werben müssen."
Auf die Frage, ob es noch eine Ampel-Ära werden könne, sagte Habeck: "Niemand kann sagen, wie der politische Zieleinlauf im September 2025 sein wird."
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Kanzlerfrage lässt Habeck offen
Habeck ließ gegenüber den Funke-Zeitungen offen, ob er Kanzlerkandidat der Grünen werden will. "Es geht um die Frage, was für ein Land wir sein wollen. Dann findet sich auch die Person, die zum Amt des Bundeskanzlers passt", sagte er.
Quelle: ZDF
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Quelle: AFP
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