Rücktritt der Grünen-Spitze: Neue Gesichter reichen nicht

Es war höchste Zeit, dass sich etwas ändert. Es waren einfach zu viele Wahlschlappen, nicht nur im Osten, sondern auch bei der Europawahl. Zu viele Regierungsbeteiligungen gingen verloren.

Jedes Mal wurde das schlechte Wahlergebnis der Grünen schöngeredet. Schuld waren irgendwie immer die anderen. Wähler, die ihre Stimmen taktisch abgaben, um die AfD zu verhindern und der Ampel einen Strafzettel zu verpassen. Die Grünen als Opfer. Immer wieder gab es Entschuldigungen dafür, dass die Grünen aus den Regierungen in Berlin oder Hessen geflogen sind. Dass sie so schlechte Ergebnisse einfuhren.

Ja, es braucht neue Gesichter, aber das alleine reicht bei Weitem nicht. Es braucht auch neue Inhalte. Es ist gar nicht lange her, da haben drei hessische, einst sehr erfolgreiche Grünen-Politiker der eigenen Partei den Spiegel vorgehalten. Zu viel Ideologie und Überheblichkeit seien das Problem, zudem ein Ausmaß an Arroganz gegenüber der derzeitigen Lage der Partei, die man besorgniserregend nennen kann. Es waren drei Realos: Hubert Kleinert, Jochen Partsch und Daniela Wagner, die diese Kritik formulierten.

Und sie haben Recht. Die Grünen befinden sich seit Anfang 2023 im Sinkflug. Grund dafür ist sicherlich das verkorkste Heizungsgesetz, das ebenso verkorkste Gesetz zur Kindergrundsicherung, das schlechte Image der Ampel und vor allem der Kurs in der Asylpolitik.

Fern von den eigentlichen Sorgen der Menschen, der Kommunen, der Gemeinden kämpfen die Grünen für ein Asylrecht - ohne wirksam Grenzen zu ziehen, ohne die Realität anzuerkennen. Hinzu kommt, dass das ureigene Thema der Grünen, der Klimaschutz, derzeit bei den Menschen nicht im Fokus steht. Es ist nicht wahlentscheidend.

Noch ist nicht klar, wer auf Lang und Nouripour folgt. Aber es wird schwer für die neue Führung und das Spitzenpersonal um den möglichen Kanzlerkandidaten Robert Habeck wie auch Franziska Brantner, die seinen Wahlkampf managen soll, die Schwächen der Grünen zu beheben und ihnen ein neues Image zu verpassen.

Ideologische Rechthaberei, Naivität in der Migrationspolitik, Bevormundung und Gängelei der Bürger - damit werden Grüne derzeit verbunden. Robert Habeck ist dafür mitverantwortlich. Ebenso wie eine CSU, die nicht müde wird, immer wieder vor den Grünen zu warnen.

Eine Wende zu vollziehen, vor allem in der Migrationspolitik, das wird schwierig. Die Linken in der Partei hinter einer härteren Asylpolitik zu vereinen, das wird die große Herausforderung für den grünen Spitzenkandidaten - von einem Kanzlerkandidaten wird wohl keiner mehr reden, angesichts der derzeit desolaten Verfassung der Partei.

Robert Habeck, der starke Mann in der Partei, hat es schon einmal geschafft, zusammen mit Annalena Baerbock, die einst zerstrittene und von Flügelkämpfen geprägte Partei zu einen. Doch diesmal dürfte das deutlich schwieriger werden. Es braucht jetzt neue, junge und frische Gesichter. Aber auch eine inhaltliche Neuaufstellung.