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Brantner bedauert Schritt:Rücktritt und Eklat bei Grünen in Hessen
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Eklat bei den hessischen Grünen: Co-Chefin Anders tritt zurück und attackiert ihren Co-Chef wegen teurer Auslandsreisen. In Berlin versucht die Vorsitzende, die Wogen zu glätten.
Rücktritt der Grünen-Chefin in Hessen: Kathrin Anders, hier zusammen mit Andreas Ewald bei ihrer Wahl zu den Landesvorsitzenden im Januar 2024.
Quelle: picture alliance/dpa
Franziska Brantner fängt mit den "guten News" an, wie sie sagt. Ihre Partei habe gerade 28.000 Kleinspenden bekommen, insgesamt drei Millionen Euro. Im "Team Habeck" seien jetzt 90.000 Unterstützer registriert. Die Vorsitzende der Grünen sagt auf einer Pressekonferenz in Berlin: "Das ist für uns weiterer Rückenwind."
Dann muss Brantner auf Nachfrage die weniger guten Nachrichten aus Hessen kommentieren. Dort ist Grünen Co-Chefin Kathrin Anders an diesem Montag zurückgetreten. Pikant daran ist der Grund: Anders wirft ihrem Co-Vorsitzenden Andreas Ewald vor, teure Auslandsreisen unternommen zu haben.
Reisen im Wert von 25.000 Euro?
Ewald war im April auf Einladung einer Lobbyorganisation nach Israel gereist, im Juli auf Einladung des US-Konsulats drei Wochen in die USA. Der "Spiegel" berichtet, die Reisen sollen nach Einschätzung hessischer Grünen-Mitglieder mindestens 25.000 Euro gekostet haben.
Handelt es sich um eine mögliche Parteispendenaffäre? Ihren Rücktritt begründet Grünen-Co-Vorsitzende Anders jedenfalls auch damit, dass der Fall nicht detailliert genug aufgeklärt werde. In einer Erklärung schreibt sie:
Entscheidungen werden häufig im kleinen Kreis getroffen, wichtige Informationen bewusst zurückgehalten.
Kathrin Anders, zurückgetretene Co-Grünen-Chefin in Hessen
Brantner bedauert Rücktritt der Co-Chefin
In Berlin will Franziska Brantner den Fall nicht weiter kommentieren. Sie bedauere den Rücktritt der hessischen Grünen-Vorsitzenden, sagt sie. Dann verweist Brantner auf eine Erklärung des dortigen Landesvorstands. Darin heißt es:
Die erhobenen Vorwürfe von Intransparenz weisen wir zurück.
Landesvorstand der hessischen Grünen
Der Landesverband verweist auf die Bundestagsverwaltung, die am 4. Dezember keine rechtlichen Bedenken wegen Ewalds Reisen angemeldet habe. "Der Landesvorstand ist weiterhin arbeitsfähig und nimmt seine Verantwortung in Hinblick auf die anstehende Bundestagswahl und den bevorstehenden Parteitag wahr", heißt es weiter.
Allein, dass die Grünen in Hessen das sagen müssen, wirft ein schlechtes Bild auf die Partei.
Auch sächsische Grünen-Chefin schmeißt hin
Außerdem gibt es noch eine zweite Baustelle: Denn auch in Sachsen ist gerade die Landesvorsitzende der Grünen, Christin Furtenbacher, zurückgetreten. Furtenbacher war zwar am Wochenende wieder zur Grünen-Vorsitzenden gewählt worden - allerdings nur von 57 Prozent der Delegierten.
Ich musste für mich die Schlussfolgerung ziehen, dass ich keinen ausreichenden Rückhalt als Landesvorsitzende in unserem Landesverband mehr habe.
Christin Furtenbacher, ehemalige Grünen-Vorsitzende Sachsen
Mit so einem Ergebnis könne sie die Grünen nicht in den Bundestagswahlkampf führen. Ihr fehle selbst nun das Vertrauen, das es für einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf brauche. Bei der Landtagswahl in Sachsen waren die Grünen auf 5,1 Prozent gekommen. Künftig ist dort eine Minderheitsregierung von CDU und SPD geplant - ohne die Grünen.
Die zwei Rücktritte dürften für die Grünen nichts Gutes verheißen.
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